Auszug - Straßenumbenennungen nur bei Rechtssicherheit  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.14
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0353/VI Straßenumbenennungen nur bei Rechtssicherheit
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:212/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Graffstädt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird wie folgt abgestimmt:

CDU nein

Grüne  nein

SPD  nein

FDP  nein

Linke  nein

AfD  nicht anwesend

 

Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen bei 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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