Auszug - Eine kind- und jugendgerechte Präsentation des JHA  

Herr Niessen (SPD) spricht die Rücküberweisung des Antrags an den JHA als nicht sinnvoll an.

Herr Lücke (CDU) verweist auf die GO, dass das Bezirksamt für die Arbeit des JHA nicht verpflichtet werden kann. Kann das Bezirksamt die Präsentation des JHA überhaupt machen?

Frau Martens (Ausschussvorsitzende) verweist auf die Presse- und Öffentlichkeitsstelle (PÖDBA).

Frau BzStR´in Böhm unterstreicht die Aussage der Ausschussvorsitzenden, das PÖDBA sehr gut geeignet ist.

Die Abstimmung ergibt: SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Grüne-Fraktion und vier Bürgerdeputierte sind für den Antrag. CDU-Fraktion enthält sich.

Somit ist der Antrag erneut angenommen.