Auszug - Altglas-Container Wannsee  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung - Videokonferenz
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zoom-Meeting https://zoom.us/j/94313963340?pwd=dlFmL0pSMXNrYkFvc3JsZmpOaGFDQT09 Meeting-ID: 943 1396 3340 Kenncode: 923824
0060/VI Altglas-Container Wannsee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:85/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Flores Ramirez/Semler, Buchta
2. Mertens/Steinhoff
3. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Bezirksstadtrat Aykal teilt mit, dass an einem der beiden Altglascontainer-Standorte im Ortsteil Wannsee wieder Container aufgestellt wurden allerdings am Rand des Gehweges. Für den zweiten Standort müsse die Container-Firma einen Antrag auf Aufstellung z.B. auf dem EDEKA-Parkplatz stellen. Das SGA sei nur für Aufstellflächen im öffentlichen Straßenland zuständig. Der Antrag könne aus seiner Sicht beschlossen werden. Die Fraktion der GRÜNEN und die FDP-Fraktion treten dem Antrag bei. BV Herr McLaughlin gibt zu bedenken, dass Altglascontainer nicht direkt am Fahrradweg aufgestellt werden sollten, um zu vermeiden, dass Glasscherben auf dem Radweg liegen. BV Herr Netzel schlägt vor, Markierungen auf dem Gehweg vorzunehmen, damit klar ist, an welcher Stelle genau die Container stehen sollen. BV Herr Döhnert hält diese Maßnahme für überflüssig. SG L Herr Schuster wirft ein, dass ihm keine Rechtsgrundlage präsent sei, nach der diese Markierungen aufgebracht werden könnten. Die LKW-Fahrer wüssten, wo sie die Container abstellen sollten. Herr Aykal teilt mit, dass er weiß, welche herausragende Rolle Altglascontainer in diesem Bezirk spielen. Er regt an, den Antrag zu beschließen, dann würde er mit Berlin Recycling ins Gespräch gehen.

 

Der Antrag wird mit Mehrheit gegen die Stimme der AfD-Fraktion beschlossen.

 
 

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