Auszug - Bündnisse/Vereine/Projekte haben das Wort  

Herr Schulze berichtet für das Willkommensbündnis, das ebenfalls bereits Kontakt zum Betreiber EJF aufgenommen habe. Aufgrund der in der nächsten Woche stattfindenden Veranstaltung des Senats zur Evaluation des Berliner Flüchtlingskonzepts werde der Runde Tisch des Willkommensbündnisses ausnahmsweise am zweiten Mittwoch, den 09.06.2021, stattfinden.

Herr Josué vom Beirat für Migration und Integration erkundigt sich nach den Gründen, warum der Antrag „Sofortige Wiedereinsetzung des/r Flüchtlingskoordinators/in in Steglitz-Zehlendorf!“ (Drucksache: 2152/V) nicht in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses behandelt wurde. Der Beiratsvorstand habe dazu auch ein Schreiben an die Ausschussvorsitzende Frau Wojahn sowie an Frau Dr. Bone-Winkel und Herrn Buchta vom Haushaltsausschuss versandt. Im Namen des Beirats betont er die Wichtigkeit der Wiederbesetzung der Stelle und bittet um die sofortige Wiederbearbeitung. BV Frau Wojahn antwortet, dass dies den Fristen der BVV geschuldet sei. Das BVV-Büro müsse jeweils eine Woche vor den Sitzungen die Einladungen versenden. Sie habe den Antrag nicht am Donnerstag, sondern am Montag geschickt und daher hätte diese Frist für die Einladung nicht eingehalten werden können. Die per E-Mail formulierte Bitte an den Ausschussvorsitzenden des Haushaltsausschuss Herrn Buchta, den Antrag mit auf die Tagesordnung zu setzen, wurde nicht angenommen. Damit würde der Antrag regulär in der Juni-Sitzung des Haushaltssauschusses auf der Tagesordnung stehen und behandelt.