Auszug - Verschiedenes  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Was die Kältehilfe betrifft, bestätigt Soz L Frau Herzig-Pairan, dass der angepasste Mietvertrag für die Bergstraße 4 unterzeichnet an das Deutsche Rote Kreuz geschickt wurde. Das DRK hat zugesagt, diesen Mietvertrag unterzeichnet am Montag, den 12.10.2020, zurückzusenden.

 

Was den Zuwendungsantrag betrifft, wurde auch eine Lösung gefunden. Da der durch die Senatsverwaltung angepasste Preis für die Kältehilfe noch nicht feststeht, hat das Sozialamt einen Weg gefunden, dies umzusetzen, und zwar die Zuwendung in zwei Schritten zu regeln. Erst einmal bis Ende Dezember. Danach hofft man, bis Ende Dezember zu erfahren, auf welche Summe der Kältehilfebetrag tatsächlich festgesetzt wird. Zurzeit sind 18 Plätze durch die Bauaufsicht genehmigt worden.

 

Es ist geplant, das komplette Haus in der Bergstraße über Erbbaurecht an das DAK zu übergeben. Für das Erbbaurecht müssen aus dem Bereich Stadtplanung noch Zuarbeiten geleistet werden, bevor der Erbbaurechtsvertrag ergänzt werden kann. Man hofft, dies bis Ende des Jahres abgeschlossen zu haben, da noch verschiedene Dinge, wie z.B. die Grundstücksteilung usw., durchgeführt werden müssen.

 

Da sich eine ehrenamtliche Mitarbeiterin bei BV Herrn Abdullah und BV Frau Kölsch telefonisch darüber beschwerte, dass Wohnraumzusagen viel zu kurzfristig erfolgen, schlägt die Vorsitzende vor, eine Person aus dem JobCenter Steglitz-Zehlendorf für einen Vortrag zu diesem Thema einzuladen. Die Grüne-Fraktion schgt vor, ebenfalls diese ehrenamtliche Mitarbeiterin einzuladen, so dass man die Sachverhalte auf kurzem Wege klären könnte.

 

Frau Herzig-Pairan spricht sich dafür aus, als Gast Frau Andrea Hanuschke, Geschäftshrerin des JobCenters Berlin Steglitz-Zehlendorf zur nächsten Sozialausschuss-Sitzung einzuladen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen