Auszug - Historischen Gedenk- und Lernort in Lichterfelde-Süd entsprechend Einwohnerantrag realisieren
Die FDP-Fraktion erläutert, dass sich der Antrag auf den damaligen Antrag „Gedenk- und Lernort zu errichten“ bezieht. Dieser baut darauf auf und soll den weiteren Ausbau bezwecken. Die Linksfraktion merkt an, dass der Lern- und Gedenkort noch nicht vollkommen abgesichert ist. Daher dienen die Anträge zur Untermauerung. Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Anträge das bereits Beschlossene konkretisieren und daher Einigkeit bestehen müsste. Zum Antrag Drs. 1794/V fragt die FDP-Fraktion, ob sich der Bezirk in der Lage sieht, einen Lern- und Gedenkort zu betreiben oder ob die Streichung der Worte „an den Bezirk zu erwirken“ im Antrag sinnvoll wären. Die Linksfraktion weist darauf hin, dass dies im Ausschuss für Bildung und Kultur diskutiert werden muss. In diesem Ausschuss müssen konkrete bauplanerische Maßnahmen besprochen werden.
Die Debatte wird nach einer Abstimmung darüber, ob die Diskussion fortgeführt werden sollte, geschlossen.
Der Antrag wird auf Wunsch der FDP-Fraktion vertagt. |
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