Auszug - Historischen Gedenk- und Lernort in Lichterfelde-Süd entsprechend Einwohnerantrag realisieren  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1788/V Historischen Gedenk- und Lernort in Lichterfelde-Süd entsprechend Einwohnerantrag realisieren
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1105/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Macmillan
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion erläutert, dass sich der Antrag auf den damaligen Antrag „Gedenk- und Lernort zu errichten“ bezieht. Dieser baut darauf auf und soll den weiteren Ausbau bezwecken. Die Linksfraktion merkt an, dass der Lern- und Gedenkort noch nicht vollkommen abgesichert ist. Daher dienen die Anträge zur Untermauerung. Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Anträge das bereits Beschlossene konkretisieren und daher Einigkeit bestehen müsste. Zum Antrag Drs. 1794/V fragt die FDP-Fraktion, ob sich der Bezirk in der Lage sieht, einen Lern- und Gedenkort zu betreiben oder ob die Streichung der Worte „an den Bezirk zu erwirken“ im Antrag sinnvoll wären. Die Linksfraktion weist darauf hin, dass dies im Ausschuss für Bildung und Kultur diskutiert werden muss. In diesem Ausschuss müssen konkrete bauplanerische Maßnahmen besprochen werden.

 

Die Debatte wird nach einer Abstimmung darüber, ob die Diskussion fortgeführt werden sollte, geschlossen.

 

Der Antrag wird auf Wunsch der FDP-Fraktion vertagt.

 
 

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