Auszug - Schul- und Sportamt (Einzelplan 37)  

3700 – Schule und Sport

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Eine A11, fünf A10 und eine A7 wurden in die SE FM verlagert. Des Weiteren erhält das Schulamt eine zusätzliche Stelle. Auch sind aktuell zwei Stadtinspektoren auf Probe eingesetzt worden, die aus dem Kapitel 3304 finanziert werden.

51701 – Bewirtschaftungsausgaben

Hierunter fallen Strom- und Wasserversorgung, Schneebeseitigung und ähnliches der Jugendverkehrsschule.

Die SPD-Fraktion fragt sich, wieso das Schulamt ein Fahrzeug benötigt. Ferner ist ihr nicht klar, wieso Schulhausmeister Schutzbekleidung, wie im Titel 51408 – „Dienst- und Schutzkleidung“, veranschlagt, erhalten. Zudem erscheint der SPD-Fraktion der Titel sehr hoch zu sein. Zuletzt bittet die SPD-Fraktion bezüglich des Titels 51912 – „Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Schulsportanlagen“ um eine Übersicht, über alles, was die Schulen bisher umgesetzt haben. BzStR Mückisch erinnert an die Ausdehnung des Bezirkes und an die circa 60 Schulen. Da diese auch vor Ort begutachtet werden müssen, werde das Fahrzeug benötigt. Dass Hausmeister entsprechend ausgerüstet werden, ist für BzStR Mückisch völlig klar. Immerhin trägt das Bezirksamt Verantwortung für die Sicherheit der Mitarbeiter.

3701 - Grundschulen

12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Die SPD-Fraktion versteht nicht, wieso es hier, in Anbetracht der Raumnot an den Schulen, Leerstände bei den Hausmeisterwohnungen gibt. BzStR Mückisch erklärt, der Bezirk brauche nun einmal auch Hausmeister. Hier habe man als Arbeitgeber einen klaren Vorteil, wenn Dienstwohnungen angeboten werden können. Das Amt ergänzt, Räume, die als Wohnungen zugelassen sind, können nicht einfach als Klassenräume genutzt werden. Die Räume sind zu klein und es fehle an einem zweiten Fluchtweg.