Auszug - Ist noch irgendwo „Asche“ für den Ascheplatz?  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 5.12
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
1499/V Ist noch irgendwo „Asche“ für den Ascheplatz?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff erklärt, dass der Bestandsschutz durch diesen Antrag entfallen und damit der Sportplatz komplett wegfallenrde. Die Grüne-Fraktion möchte den Sportplatz gern behalten, deshalb unterstützen sie den Antrag nicht. BzStR Frau Schellenberg erklärt, dass die ordnungsbehördliche bodenschutzrechtliche Zuständigkeitr die Prüfung der alten BSR-Deponie bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz liegt. In der Prüfung 2015 wurde festgestellt, dass bei oberflächlichen Erdbaumaßnahmen hinsichtlich der Altlasten keine Gefahr besteht. Die Fläche der ehemaligen Deponie geht bis zu den Kleingärten, dadurch würden sehr hohe Summen bei einer Altlastensanierung entstehen. BV Herr Ziffels regt an, über die Umweltaspekte in diesem Ausschuss zu diskutieren. BD Herr Dr. Förster regt an, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Ergebnisse der Analysen im Ausschuss vorstellen könnte. BV Herr Kronhagel erklärt, dass von dem Platz (der Fläche) derzeit keine Gefahren ausgehen, deshalb lehnt die CDU-Fraktion den Antrag ab.

 

Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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