Auszug - Ist noch irgendwo „Asche“ für den Ascheplatz?  

BV Herr Steinhoff erklärt, dass der Bestandsschutz durch diesen Antrag entfallen und damit der Sportplatz komplett wegfallen würde. Die Grüne-Fraktion möchte den Sportplatz gern behalten, deshalb unterstützen sie den Antrag nicht. BzStR Frau Schellenberg erklärt, dass die ordnungsbehördliche bodenschutzrechtliche Zuständigkeit für die Prüfung der alten BSR-Deponie bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz liegt. In der Prüfung 2015 wurde festgestellt, dass bei oberflächlichen Erdbaumaßnahmen hinsichtlich der Altlasten keine Gefahr besteht. Die Fläche der ehemaligen Deponie geht bis zu den Kleingärten, dadurch würden sehr hohe Summen bei einer Altlastensanierung entstehen. BV Herr Ziffels regt an, über die Umweltaspekte in diesem Ausschuss zu diskutieren. BD Herr Dr. Förster regt an, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die Ergebnisse der Analysen im Ausschuss vorstellen könnte. BV Herr Kronhagel erklärt, dass von dem Platz (der Fläche) derzeit keine Gefahren ausgehen, deshalb lehnt die CDU-Fraktion den Antrag ab.

Der Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.