Auszug - Einwohnerfragestunde  

Frau M. fragt nach, wann die Wilma-Rudolph-Oberschule endlich einen schnellen Internetanschluss bekommt und wie der Ausschuss eventuell unterstützend tätig werden kann. BzStR’in Schellenberg erklärt, die Verlegung des Kabels für den gewünschten Internetzugang zum Schulgebäude stellt eine Schwierigkeit dar. Das Amt hat vor, das Tiefbauamt hier zu beauftragen, um eine Lösung herbeizuführen. Auch scheiterte es nach Ansicht der BzStR’in Schellenberg an den hohen Preisen der Telekom. Einen Zeitplan kann sie nicht nennen. Die Einwohnerin bittet darum, auf dem Laufenden gehalten zu werden. BzStR Mückisch sagt zu, dies zu tun. Die FDP-Fraktion erinnert an ihre Kleine Anfrage aus der letzten BVV zu diesem Thema. In der Beantwortung wurde gesagt, das Hauptproblem sei die Finanzierung. Daher fragt die FDP-Fraktion, was seitdem bezüglich der Finanzierung unternommen worden ist. BzStR Mückisch erklärt, die Senatsverwaltung sei federführend. Das Amt ergänzt, der Senat habe in seinem Haushalt Mittel für Breitbandinternetanschlüsse an allen allgemeinbildenden Schulen eingestellt. Das Amt geht davon aus, dass ein bis zwei Jahre benötigt werden, um das Vorhaben umzusetzen. Das Amt werde selbstverständlich unterstützen, wo es kann. Die SPD-Fraktion zeigt Unverständnis gegenüber dem Procedere.