Auszug - „Clean Berlin - Steglitz-Zehlendorf“ – ernstzunehmende Maßnahme?  

 
 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1263/V „Clean Berlin - Steglitz-Zehlendorf“ – ernstzunehmende Maßnahme?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV LückeBV Lücke
Verfasser:Lücke 
Drucksache-Art:Kleine AnfrageKleine Anfrage
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki weist im Rahmen der Nachfragen darauf hin, vertrauliche Auskünfte nicht in öffentlicher Sitzung mitteilen zu können. Daraufhin beantragt die CDU-Fraktion zur Geschäftsordnung den Ausschluss der Öffentlichkeit, die SPD-Fraktion widerspricht formal. Der Antrag wird mit 36 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen beschlossen und die Sitzung wird r die Dauer der vertraulichen Beantwortung nichtöffentlich weitergeführt. Anschließend wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

 

Nach nf Zusatzfragen stellt Vorsteher Rögner-Francke die Beantwortung der Anfrage durch BzStR Karnetzki fest.

 
 

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