Auszug - Verschiedenes  

BV Herr Gruner erkundigt sich, wie es kommt, dass der Antrag Drucksache 0887/V der Linksfraktion vom Juni 2018 an die letzte Stelle der Tagesordnung gerutscht sei. BV Herr Kronhagel entgegnet, dass er die Anträge grundsätzlich nach Eingang auf die TO setzt, über das Thema dieses Antrages aber schon so oft diskutiert worden sei und er diesen daher ans Ende gesetzt habe.

BD Herr Hauschulz fragt, warum der Zebrastreifen an der Gallwitzallee, Höhe St-Marien-Krankenhaus noch nicht fertiggestellt worden sei. Schließlich würde ein Mast schon sehr lange dort stehen. SG L Herr Müller-Ettler antwortet, dass das an der fehlenden Anordnung der VLB liege, weshalb die Baufirma diesen Auftrag nicht umsetzen konnte.

BV Herr Steinhoff freut sich, dass die Radverkehrsanlage am Dahlemer Weg fertiggestellt wurde und möchte wissen, wie der Stand am Jungfernstieg ist. SG L Herr Müller-Ettler infomiert, dass sich die Baumaßnahme hier verzögert hat und er sich nach dem aktuellen Sachstand erkundigen wird.

BV Herr Rolle berichtet, dass ihn Anwohnende darauf hingewiesen haben, dass auf der Morgensternstraße in Höhe der Schillerstraße eine Verkehrsinsel eingerichtet wurde, allerdings kein Zebrastreifen. Das habe zur Folge, dass Autos hier durchrasen, auch wenn zu Fuß Gehende, insbesondere Schulkinder auf dem Weg zur Kastaniengrundschule die halbe Straße überquert hätten und auf der Verkehrsinsel warten. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass diese Fußgängerquerungshilfe von der Arbeitsgruppe bei der Senatsverwaltung angeregt und für sinnvoll befunden wurde. Zu Fuß Gehende könnten so die Straße in zwei Teilen überqueren. Er vermutet, dass die Frequenz der zu Fuß Gehenden hier für einen FGÜ zu gering ist. Aber er wird diesen Hinweis den zuständigen Stellen mitteilen.

BV Herr Kronhagel teilt mit, dass auf Grund der vielen Anträge auch am 24.04.2019 eine Ausschusssitzung stattfinden wird. Er selbst sei dann zwar im Urlaub, würde sich aber vertreten lassen.

BV Herr Thimm regt an auf Grund der vielen Anträge einen weiteren Sondertermin anzuberaumen.