Auszug - Ein Lern- und Gedenkort in Lichterfelde-Süd  

Die Linksfraktion begründet ihren Antrag. Für das Schulamt stellt sich die Frage, ob an diesem Standort, wo eine Schule geplant ist, der Lern- und Gedenkort errichtet werden soll. Die FDP-Fraktion verweist auf eine Präsentation des Leiters des Denkmalamtes im Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft und welche Aussagen der städtebauliche Vertrag an dieser Stelle macht. Die Grüne-Fraktion spricht sich für eine Vertagung des Antrages aus. Gegenwärtig ist es nämlich so, dass das Landesdenkmalamt prüft, welche der drei bestehenden Gebäude unter Denkmalschutzgesichtspunkten erhaltenswert sind. Das betreffe ein Gebäude, das in den Schulstandort hineinragt, eines, welches im Plangebiet liegt und ein drittes, wo das Landesdenkmalamt einen besonderen Fokus drauf hat, was in der Freiluftschneise liegt. Da die abschließende Erklärung bzw. Einschätzung des Landesdenkmalamtes noch aussteht, spricht sich die Grüne-Fraktion für die Vertagung des Antrages aus. Nach Informationen der SPD-Fraktion sind mindestens zwei Baracken nutzbar. Daher solle heute abgestimmt werden. Ferner tritt die SPD-Fraktion dem Antrag bei. Die CDU-Fraktion beantragt, dass BzStR Mückisch in der nächsten Sitzung die Entwicklung des städtebaulichen Vertrag und über den Stand des Procedere berichtet. Die CDU-Fraktion schließt sich dem Wunsch der Vertagung an. Die FDP-Fraktion regt an, einen Blick auf den entsprechenden Passus des Vertrages werfen zu können. Die Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen.

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung vertagt.