Auszug - Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee  

 
 
15. außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0735/V Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:550/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Buchta
2. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Dazu hat die SPD-Fraktion Herrn R. eingeladen. Die SPD-Fraktion bittet, dem anwesenden Herrn R. ein Rederecht einzuräumen. Der Ausschuss stimmt dem zu. Die zuvor an die Ausschussmitglieder verteilte Skizze wird von Herrn R. näher erklärt (siehe Anlage). Aus dem Ausschuss komme die Frage, ob bekannt sei, was die Bahn plane. Frau Bezirksstadträtin Schellenberg erklärt, dass darüber keine Erkenntnisse vorlägen. Die Grüne-Fraktion äert ihre Bedenken, dass nach der Skizze die geplante Brücke ziemlich hoch werde. Der Ausschussvorsitzende weist die Ausschussmitglieder darauf hin, dass die Skizze nur ein Vorschlag sei. Beschlossen werden solle die Drucksache, nicht die Skizze. Mit Zustimmung des Ausschusses, wird die Skizze als Anlage dem Protokoll beigefügt. Die FDP-Fraktion möchte sich beraten und bittet um Vertagung.

Der Ausschuss beschließt die Rücküberweisung der Drucksache in den Ältestenrat mit der Bitte, diese in den Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste federführend zu überweisen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen