Auszug - Schulbauoffensive  

BzStR’in Schellenberg informiert, dass der Bezirk Neukölln weiterhin die gemeinsame Geschäftsstelle der Bezirke übernehmen. Presseberichte, wonach Spandau oder Pankow diese übernehmen, sind falsch, so BzStR’in Schellenberg. Bezüglich des Regionalverbundes der Bezirke Tempelhof-Schöneberg, Steglitz-Zehlendorf und Neukölln wird Steglitz-Zehlendorf die Federführung übernehmen. Aktuell habe man ein Konzept abgestimmt, was der Regionalverbund leisten soll. Der nächste Schritt wird sein, bei der Senatsverwaltung für Finanzen gemeinsam mit den anderen Regionalverbunden vorzusprechen, um die nötige Zahl an Stellen und Sachmitteln zu erhalten. Zwar sei dies bereits mündlich zugesichert worden, man hätte es aber gerne auch noch in Schriftform.

Im Bericht der Senatsverwaltung über den Sanierungsplan und –bedarf, der veröffentlicht worden ist, taucht eine Zahl mit der Bezeichnung „Sanierungsbedarf“ auf. Vergleicht man diese Zahl mit der des Sanierungsscans, dass bei allen Schulen mit einem Sanierungsbedarf von unter zehn Millionen Euro laut Sanierungscan eine deutlich höhere Zahl im Bericht der Senatsverwaltung auftaucht, als beim Scan rausgekommen ist. Grund hierfür ist, dass das Amt die Zahlen, die beim Sanierungsscan erhalten habe, um 40 verteuert angegeben hat. So wie sich die Baupreise aktuell entwickeln, würde das Amt nach Aussage von BzStR’in Schellenberg noch mehr draufschlagen. Man habe sich gesagt, es fehlen verschiedenen Faktoren, wie zum Beispiel die Planungsleistung, wie bereits mehrfach berichtet. Die erhöhten Zahlen sind dann seitens des Amtes angemeldet worden und so in die Liste übernommen worden. Nicht so gemacht wurde es von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und die HOWOGE. Deshalb sind einfach bei den zehn besagten Schulen die Zahlen übernommen worden, die beim Sanierungsscan herausgekommen sind.