Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet über die bevorstehende Änderung des Zweckentfremdungsgesetzes und den Entwurf des Mobilitätsgesetzes.

Weiter berichtet er über den Entwurf der Verordnung zur Verlagerung der bezirklichen Straßenverkehrsbehörden in die Straßen- und Grünflächenämter.

Moltkebrücke

Dazu berichtet Herr Bezirksstadtrat Karnetzki, dass die Sperrung der Brücke erfolgt sei. Es werde am 23. Januar 2018 eine Anwohnerveranstaltung geben. Er verteilt die Einladung und lädt die Mitglieder des Ausschusses ein.