Auszug - Sicherstellung der „Fête de la Musique“ im Bezirk – Impuls für Berlin  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.10
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0425/V Sicherstellung der „Fête de la Musique“ im Bezirk – Impuls für Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Trülzsch 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss stellt seine Nichtzuständigkeit fest. Der Antrag wird an den Ältestenrat zurückgegeben. Eventuell könne hier der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur eine Zuständigkeit sehen. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sieht keinen bezirklichen Bezug.

 

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss der Nichtzuständigkeit des Ausschusses.

 
 

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