Auszug - Partnerstadt Kobane  

Die GRÜNE-Fraktion hat hierzu einen Änderungsantrag vorbereitet, der wie folgt lautet:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Akteuren im Bezirk die Möglichkeit einer aktiven Städtepartnerschaft mit der kurdisch-syrischen Stadt Kobane aufgebaut werden kann.

Dem Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur ist bis zum 30. September 2017 über die Bemühungen zu berichten.

Die Begründung bleibt unverändert.

Die Linksfraktion stimmt den Änderungen zu.

Die FDP-Fraktion erfragt, wie genau die Antragssteller sich die Umsetzung der Städtepartnerschaft, zum Beispiel im Sinne von gegenseitigen Besuchen, vorstellen. Die GRÜNE-Fraktion erklärt, man stelle es sich ähnlich vor wie damals in Charkiw, als in einer schwierigen Situation in der Ostukraine die Städtepartnerschaft eine Basis dafür war, Austausch zu schaffen, der in der dortigen Region hilfreich sein kann. BzStR Mückisch ergänzt, es könnten Partner in Berlin gesucht werden, die Kontakte nach Syrien pflegen. Das genauere Vorgehen müsse noch erörtert werden, sollte der Antrag beschlossen werden. Für BzStR Mückisch zeichne sich der Antrag aber allein durch seine starke symbolische Wirkung aus.

Der Ausschussvorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen. Dieser wird mit 18 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.