Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2017 bis 2021  

BzBm’in Richter-Kotowski führt aus, dass sich die Aufstellung der Investitionsplanung zum jetzigen Zeitpunkt als schwierig erwiesen habe, da vom Senat derzeit verschiedene Formen der Planung, Durchführung und damit verbunden des Nachweises von baulichen Investitionen geprüft werden, am Abgabetermin im März 2017 jedoch festgehalten wird. Der Schwerpunkt der vorliegenden Anmeldungen des Bezirks liegt im Bereich Schulen. Bei einem Großteil handelt es sich um fortlaufende Maßnahmen. Gänzlich neu aufgenommene Maßnahmen sind in der ersten Spalte mit „N“ gekennzeichnet. Weggefallene Maßnahmen sind mit „W“ und Maßnahmen, bei denen sich gegenüber dem letzten Haushaltsplan Veränderungen ergeben haben, sind mit „Ä“ gekennzeichnet.

Zu folgenden Maßnahmen werden auf Nachfragen der Ausschussmitglieder weitere Auskünfte erteilt:

Bezirksamt - Erneuerung des Verwaltungsstandortes Rathaus Zehlendorf

Anhand einer Wirtschaftlichkeitsberechnung soll entschieden werden, ob Teile des Rathauses saniert oder abgerissen und neu errichtet werden. Die Kosten wurden auf Grundlage der sieben Jahre alten Daten, die im Rahmen der geplanten energetischen Sanierungsmaßnahme SARAZENU erhoben wurden, geschätzt. Nach einer kontroversen Diskussion wird in der Erläuterung der Satz, der sich auf das Projekt SARAZENU bezieht, gestrichen.

Amt für Weiterbildung und Kultur - Erweiterung der Bücherbus-Garage, Gottfried-Benn-Bibliothek

Aufgrund des Wegfalls der bisherigen Unterstellmöglichkeit für einen der beiden Bücherbusse auf dem Lagerplatz des Tiefbauamtes in der Niklasstraße ist eine Erweiterung der Bücherbus-Garage an der Gottfried-Benn-Bibliothek notwendig geworden.

Schul- und Sportamt - Sporthalle Grundschule am Stadtpark Steglitz (Kapitel 4500, Titel 71901)

Durch die Teilnahme am Projekt „Turnhalle von der Stange“ werden Planungskosten eingespart, da diese nur einmalig anfallen. Die Kosten von rd. 5 Mio. € individuell geplant pro Turnhalle sind abhängig von den Bedingungen vor Ort (z.B. zusätzlicher Abriss einer alten Halle etc.) zu ergänzen.

Gymnasien, Beethoven-Schule

Die Maßnahme wird voraussichtlich durch die bezirkliche Baudienststelle durchgeführt werden.

Sekundarschulen – Kopernikus-Oberschule

An dem Standort war ursprünglich eine 1-Feld-Sporthalle geplant. Die zusätzlichen Kosten i.H.v. 2,5 Mio. € für die Erweiterung auf eine 2-Feld-Sporthalle sind jetzt mitberücksichtigt, der Bezirk beteiligt sich mit 1,25 Mio. € (Zuweisungsabzug von jeweils 0,625 Mio. € in 2018 und 2019) an den Mehrkosten.

Sportförderung – Umkleidegebäude Ernst-Reuter-Sportfeld

Beim Neubau des Umkleidetraktes sind Denkmalschutzaspekte (Reetdach) zu beachten.

Tiefbau und Straßenverwaltung - Bismarckstraße in Wannsee

Der Neubau der Bismarckstraße ist bereits seit vielen Jahren geplant. Bei der Straße handelt es sich nicht um eine reine Anwohnerstraße; es sind mehrere Sportvereine und andere Institutionen dort angesiedelt. Des Weiteren befindet sich dort das Kleist-Grab.

Die Vorlage wird vertagt.