Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki berichtet, dass der Wunsch des Bezirks nach weiterreichenden Fußgängerüberwegen an folgenden Standorten in der Planungsgruppe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.4.2016 mit positivem Prüfergebnis beraten worden sei: Curtiusstraße in Höhe der Kreuzung Baseler Straße, Altdofer Straße in Höhe Glarner Straße und Theklastraße (Schulwegsicherung 33. GS). An den vorgenannten Örtlichkeiten würden nunmehr Ortstermine zur Verabredung der geeigneten Maßnahmen zusammen mit der Senatsverwaltung, dem Fachbereich Tiefbau, der örtlich zuständigen Polizei und der unteren Straßenverkehrsbehörde stattfinden. Der Termin an der Curtiusstraße solle auf Antrag der unteren Straßenverkehrsbehörde zeitlich vorgezogen werden. Am Standort Curtiusstraße müsse die Untere Denkmalschutzbehörde einbezogen werden. Die Terminliste für Ortstermine am 19.05.2016 (Curtius- / Baseler Straße, Morgensternstraße / Ostpreußendamm, Altdorfer / Theklastraße, Lloyd-G.-Well-Straße / Mittelinsel) wird verlesen und auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden über das BVV-Büro an alle Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Lehmann-Tag berichtet, dass die BVG einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Wenden auf dem Platz des 4. Juli (im Nordbereich) gestellt habe. Der Bus 112 habe aufgrund der Baustelle am Thuner Platz keine Wendemöglichkeit. Die Ausnahmegenehmigung werde nur für Montag bis Freitag und außerhalb der Ferien und mit Auflagen erteilt (Schrittgeschwindigkeit,  Rücksicht auf die Fahrschulen, nur Wenden, kein Parken). Es sei beabsichtigt, die Ausnahmegenehmigung bis zum Ende des Jahres zu befristen.