Auszug - Asylbewerber und Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BzBm Kopp berichtet über drei weitere Notunterkünfte in Sporthallen, in der Onkel-Tom-Straße mit 200 Plätzen, im Cole-Sportcenter im Hüttenweg mit 240 Plätzen und in der Sochos-Sporthalle in der Lessingstraße mit 200 Plätzen. Der Träger in der Sochos-Sporthalle ist das Deutsche Rote Kreuz und in den beiden anderen Sporthallen ist es Sanctum Homes.

Die Kapazität liegt aktuell bei 1943 Plätzen. Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf liegt an viertletzter Stelle nach Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf und Neukölln, dicht an den Bezirken Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Mitte, die etwa 200 Plätze mehr haben.

Bei der personellen Unterstützung für das LaGeSo hat das Bezirksamt 7 Mitarbeiter gemeldet. Derzeit sind 4 Kollegen bzw. Kolleginnen im LaGeSo tätig. Die entsprechenden Personalkosten bekommt das Bezirksamt von der Senatsverwaltung für Finanzen im Wege der Basiskorrektur erstattet.

Der Rat der Bürgermeister hat beschlossen, insgesamt 121 Stellen/ Vollzeit-äquivalente für die Bezirke im Zusammenhang mit der Flüchtlingsproblematik zu bewilligen. Der entsprechende Verteiler ist nach Platzzahlen verteilt worden. Bei Notunterkünften je 100 Plätze ein VZÄ und bei Gemeinschaftsunterkünften für 250 Plätze ein VZÄ. Da der Stichtag für die Meldung leider vor der Belegung der Sporthallen war, haben wir nicht die sechs VZÄ bekommen, die uns bei 640 zusätzlichen Plätzen noch zustehen würden. Zum Jahresende soll es eine Aktualisierung geben. Von den 121 Stellen bekommt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf sechs Stellen. Das Bezirksamt hat beschlossen, dass das Jugendamt, das Schulamt, das Sozialamt je eine Stelle bekommen und das Gesundheitsamt zwei Stellen, da dort die stärkste Belastung vorliegt. Offen ist noch, ob das Sozialamt noch eine weitere Stelle bekommen wird.

Im Oktober wurde ein neues System für die Registrierung der Flüchtlinge eingeführt. Es gibt drei Registrierungsstellen in Berlin, Bundesallee (ehemalige Hauptzentrale der Sparkasse), die Kruppstraße und die Turmstraße. An diesen Standorten ist das LaGeSo, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Bundesanstalt für Arbeit vertreten. Die Flüchtlinge werden durch das LaGeSo einer Notunterkunft zugewiesen und erhalten einen Termin zur Registrierung.
 

Der Flüchtlingsandrang liegt bei mehreren Hundert pro Tag in Berlin. Daher werden immer wieder neue Notunterkünfte in Betrieb genommen werden müssen. Im Moment ist nicht absehbar, ob der Bezirk Steglitz-Zehlendorf weitere Notunterkünfte bekommen wird. BzBm Kopp geht davon aus, dass in den anderen Bezirken weitere Liegenschaften hergerichtet werden für die Unterbringung von Flüchtlingen. Er berichtet von der Inbetriebnahme des Flughafens Tempelhof (Hangar).

BzBm Kopp berichtet noch über ein  Willkommensfest  am Hohentwielsteig am Sonntag, den 25. Oktober 2015.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen