Auszug - Einwohnerfragestunde  

Fragesteller: Tobias Schoenebeck

Wikipedia-Artikel zum Spiegelwand-Mahnmal am Hermann-Ehlers-Platz (s. Anlage 1)

Auf die Fragen von Herrn Schoenebeck bestätigt Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski die damalige kontroverse politische Diskussion. Es ist bekannt, dass der Senat das damalige Verfahren zur Errichtung des Spiegelwand-Mahnmales an sich gezogen hat und dadurch die Spiegelwand heute auf dem Hermann-Ehlers-Platz steht.

Sie hält es für problematisch, vergangene Diskussionen und Meinungsbilder der BVV im Nachhinein korrigieren zu wollen, zumal die Spiegelwand heute in allen Fraktionen einen sehr hohen Stellenwert besitzt und jedes Jahr an diesem Standort, mindestens zum 09.11. eines Jahres, Gedenkveranstaltungen stattfinden.

Eine Ergänzung des Wikipedia-Artikels ist sicherlich wünschenswert, um den heutigen Stellenwert der Spiegelwand genauer darzustellen.

Die Grüne-Fraktion stimmt dem zu. Auch wenn sie die damalige Diskussion bedauert, hält sie eine nachträgliche Berichtigung bzw. Beschönigung für problematisch.

Die Piraten-Fraktion vertritt die Auffassung, dass es durchaus wünschenswert wäre, sich nachträglich einen entsprechenden Text auszudenken, der durch die BVV bestätigt wird.

Fragesteller: Dirk Strakhof

Musikschule-Auswirkungen der Haushaltssperre (s. Anlage 2)

Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski führt aus, dass die Haushaltssperre in eine Stellenbesetzungssperre und eine Festbetragssperre i.H.v. 10% der Ansätze für Sachmittel und Honorare umgewandelt wurde. Gerade die Festbetragssperre trifft ihre Abteilung am meisten, da von den insgesamt 1,2 Millionen Euro, die für das gesamte Bezirksamt gesperrt sind, ihre Abteilung allein mit 660.000 Euro betroffen ist.

Nach einer Prognose werden in der Musikschule insgesamt 70.000 Euro Sachmittel und 250.000 Euro Honorarmittel im Jahr 2015 eingespart.

Nach der Umwandlung der Haushaltssperre wurden bestimmte Kontingente zur Vertragsabschließung in den einzelnen musikalischen Fachbereichen eingeführt, um nicht ausschließlich nach Eingang die ausstehenden Verträge auf der Warteliste abzuarbeiten, sondern diese gleichmäßig zu verteilen und soziale Härten bei den Musikschullehrern auszugleichen.

Dies ist auch notwendig, da der Musikschulverwaltung nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen und nach der AV-Honorare Verträge nicht rückwirkend geschlossen werden dürfen und dies die Software MS-IT auch nicht zulässt. Bisher wurden 177 neue Verträge für den Einzelunterricht abgeschlossen.

Hr. Strakhof führt aus, dass durchaus soziale Härten bestehen, da nicht alle Schüler den Musikschullehrern wieder zugewiesen wurden.

Auf die Frage der Piraten-Fraktion, ob alle wartenden Schüler wieder einen Vertrag erhalten können, antwortet Frau Bezirksstadträtin Richter-Kotowski, dass sie nur einen bestimmten Ansatz an Honorarmitteln zur Verfügung hat, der nicht überschritten werden darf.