Auszug - Bezirkhaushaltsplan Jugend für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  

Herr Weber verteilt als Tischvorlage noch die Unterlagen für das Kopfkapitel und gibt anhand der versandten Unterlagen einen Überblick über den Haushalt.

Hr. Boroviczèny erfragt wie sich die „Pauschalen Minderausgaben für Personalausgaben“ im Ausgabenbereich 3320 46201 880 zusammensetzen. Die pauschalen Minderausgaben sind ein eigener Haushaltstitel mit einem Minusbetrag, dieses Minus muss im Laufe des Jahres bei anderen Titeln eingespart werden. Des Weiteren wünscht Hr. Boroviczèny, dass eine Liste über die unbesetzten Stellen im Jugendamt Steglitz-Zehlendorf erstellt wird. Da dieses aber mit einem hohem Zeitaufwand verbunden ist, ist man sich einig, dass eine Liste zur Auflösung der Pauschalen Minderausgaben im Jugendhilfeausschuss nicht kurzfristig vorgelegt werden kann. Hr. Schruoffeneger wird diese spätestens im Januar per E-Mail dem Jugendhilfeausschuss zukommen lassen.

Ebenfalls kommt die Frage auf, wo sich die die erhöhte Zuweisung  für das Produkt ,,Allgemeine Kinder- und Jugendförderung“ in Höhe von 1,229,167 Euro im Haushaltsentwurf findet. Fr. Markl-Vieto hat ein Anschreiben, das sie an die Mitglieder des Haushaltsausschusses versandt hat, als Tischvorlage an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses zur Beantwortung verteilt. Dieses Anschreiben wird dem Protokoll als pdf-Datei „2015_09_15_ PA_Anschreiben Offene Fragen aus den Haushaltsberatungen.pdf“ beigefügt. Fr. Krohm merkt an, dass die erhöhte Zuweisung zum größten Teil dazu benutzt wird das vorhandene Defizit abzubauen. Dieses wurde von Herrn Schruoffeneger bestätigt. Im Anschreiben wird auch erklärt, dass mehr als 50% der Kosten kalkulatorische-, Umlage- und der Verechnungskosten sind. Das bedeutet, dass das nicht nur Personalkosten des Jugendamtes und der Träger, sondern auch Anteile der Gemeinkosten des Jugendamtes, wie das Bezirksbürgermeisterbüro, BVV, Gebäudereinigung und die bauliche Unterhaltung davon getragen werden.

Des Weiteren hat Hr. Weber in der beigefügten Tischvorlage „2015_09_15_ PA_Entwicklung des Budgets und der Kosten in der Allgemeinen Kinder- und Jugendförderung.pdf“ dargestellt, wie sich die von der Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellten Budgets sowie die Kosten bei den Produkten der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung entwickelt haben. Außerdem ist die jeweilige Differenz zwischen Budget und Kosten dargestellt.

Zu Kapitel 4010 stellt Fr. Krohm die Frage, welche Projekte über ,,Projekte der Jugendarbeit“ finanziert werden.  Die Jugendkunstschule, die internationale Jugendarbeit, sowie die Ausfinanzierungen von Jugendprojekten werden daraus finanziert. Ein Beispiel für die Ausfinanzierung ist der Abenteuerspielplatz. Ziel ist es, dass sich die Kosten nach zwei Jahren im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung refinanzieren.

Zu 4010/67139/262 informiert Hr. Lamm den Jugendhilfeausschuss, dass die AG 11,13 über zukünftige Preissteigerungen der Fachleistungsstunden für Jugendsozialarbeit spricht. Daraus ergibt sich die Frage wie diese Erhöhungen sich finanzieren. Fr. Lehmann erklärt, dass mit dem vorhandenen Budget keine Tarifsteigerungen finanziert werden können. Im Rahmen eines Nullsummenspiels wäre dieses nur möglich, wenn als Ausgleich die Fachleistungsstunden reduziert werden.

Über den Sachstand Hilfen zur Erziehung (Kapitel 4042) und wie es zu dem hohen Defizit gekommen ist, soll in der Sitzung am 22.09.2015 ausführlich behandelt werden.

Abstimmungsergebnis: