Auszug - Verschiedenes  

BzBm Kopp berichtet, dass aufgrund der massiv gestiegenen Anzahl von Flüchtlingen von den Bezirken weitere Turnhallen für deren Unterbringung zur Verfügung gestellt werden sollen. Des Weiteren sollen pro Bezirk je zwei Mitarbeiter aus dem Sozialamt das LaGeSo unterstützen. Außerdem sollen je ein Mitarbeiter aus der Bauaufsicht und dem Gesundheitsamt dem LaGeSo bei der Besichtigung neuer Einrichtungen zur Verfügung stehen. Der Bezirk hat bereits die Sporthalle in der Onkel-Tom-Straße gemeldet, die drei anderen stehen noch nicht fest.

Auf Nachfragen führt BzBm Kopp weiter aus, dass die Turnhalle der FU Berlin zwar im April 2015 freigezogen wurde, aber aufgrund von Schäden am Bodenbelag bisher noch nicht wieder für Sportzwecke eingesetzt werden kann. Die Herrichtung des Komplexes Lungenklinik Heckeshorn für die Unterbringung von Flüchtlingen ist mit hohen Investitionen verbunden. Durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wird ein Gesamtkonzept für die künftige Nutzung des Komplexes durch Flüchtlinge aber auch Studenten erstellt.

BzBm Kopp führt weiter aus, dass im Haushaltsplan eine Änderung bei Kapitel 4500 Titel 46201 vorzunehmen ist. Die pauschalen Minderausgaben in Höhe von 132.000 € werden nach Kapitel 3310 Titel 46201 verlagert.