Auf eine zuvor schriftlich geäußerte Bitte der SPD-Fraktion berichtet BzStR’in Richter-Kotowski über die folgenden Punkte: Anmeldung zum SIWA-Programm und Jugendkunstschule BzStR’in Richter-Kotowski verweist auf ihre entsprechenden Ausführungen in TOP 1 (Einwohnerfragestunde). Auf weitere Nachfragen der SPD-Fraktion erläutert sie zum dortigen Punkt 4 – Zinnowwald-Grundschule –, dass unter Gebäudehülle alles zu verstehen ist, was nicht innen in der Schule ist; also Dach, Fenster, Fassaden und was darunter liegt. Zu Punkt 6 berichtet sie, dass für die Maßnahmen an der Jugendkunstschule aufgrund einer Umplanung nur noch 625.000 Euro veranschlagt werden, da im ersten Obergeschoss jetzt nur noch Büroräume und keine Klassen untergebracht werden sollen, so dass eine statische Ertüchtigung dort nicht mehr notwendig ist. Dafür solle im Garten ein Mobiler Unterrichtsraum aufgestellt werden. Außerdem sei die Dachsanierung zurück gestellt worden. Das Hauptaugenmerk liege auf einer möglichst baldigen Inbetriebnahme der Jugendkunstschule. Die Sporthalle werde im Übrigen nicht angetastet.
Sollte die überbezirkliche Dringlichkeit der Sanierung des Fichtenberg-Gymnasiums nicht oder nicht in voller Höhe anerkannt werden, so dass die 5 Mio Euro nicht für andere Projekte frei würden, müsse neu überlegt werden. Kopernikus-Schule Für die Herstellung des Altbaus sind für 2015 und 2016 Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm vorgesehen (2015: 650.000 Euro; 2016: ca. 270.000 Euro). Für den Ergänzungsbau an der Lepsiusstraße liegt eine geprüfte BPU mit einem Kostenvolumen von 10 Mio Euro vor. Das Amt geht davon aus, dass die Parkgaragen Ende dieses Jahres abgebrochen werden und der Neubau 2016 begonnen wird. BzStR’in Richter-Kotowski weist auf die umfangreichen Planungsunterlagen hin, die das Amt zur Einsichtnahme des Ausschusses im Sitzungssaal ausgehängt hat. Als problematisch erweisen sich weiterhin die Lüftungsanlage sowie die vom Hauptausschuss vorgenommene Kostendeckelung auf 12 Mio Euro. Das Projekt wird entsprechend der BPU weiter betrieben, während zugleich Gespräche mit der Senatsverwaltung für Finanzen über eine Aufstockung auf 14,5 Mio Euro geführt werden, um – entsprechend dem BVV-Beschluss Nr. 437 vom 16.10.2013 – den Bau eines zweiten Sportfeldes bzw. einer Zweifeldhalle zu ermöglichen. Aufgrund des Ablaufs der einzelnen Bauschritte würden diese Mittel jedoch erst 2018 benötigt. Sportplatz der Wilma-Rudolph-Schule BzStR’in Richter-Kotowski weist auf ihre umfangreiche Unterrichtung der BVV im Sportausschuss hin. Nachdem das Amt trotz entsprechender Wünsche des Berliner Rugby Clubs auf die komplizierte und teure Realisierung eines Rugby-Spielfeldes auf dem Sportplatz Sachtlebenstraße verzichtet hatte, ist jetzt die Idee entstanden, den Trainingsplatz, den der Club jetzt schon an der Wilma-Rudolph-Schule nutzt, zu ertüchtigen, so dass er während der Schulzeit von der Schule und anschließend vom Rugby-Club genutzt werden kann. Bei diesem Ausbau zum Rugby-Feld würde der alte Sportplatz gedreht und etwas verlegt. Eine alte Umlaufbahn fiele fort. Dafür entstehen zusätzlich eine Basketball- und eine Kleinfeldfläche sowie eine neue Laufbahn und eine neue Sprunggrube. Eine Ausdehnung in den Wald ist nicht vorgesehen. Die vorgesehene Einzäunung dient lediglich als Ballfangzaun. Da die Verlagerung des Sportplatzes und die zusätzlichen Umkleide- und Sanitärbereiche vom Rugby Club bezahlt würden, wäre es für beide Seiten eine Win-Win-Situation. Derzeit werden vom Sportamt die Einzelheiten und Notwendigkeiten eines solchen Vorhabens geprüft, z.B. wie das Rechtskonstrukt für einen solchen gemeinsamen Sportplatz gestaltet werden soll oder welche Regelung in den Nachmittagszeiten gilt, wenn sowohl Schüler der sportbetonten Schule wie auch Clubmitglieder den Platz nutzen wollen. Erste Gespräche hierzu sollen in der nächsten Woche stattfinden. Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt BzStR’in Richter-Kotowski, die Schule sei bisher nicht einbezogen gewesen, da man zunächst die grundsätzliche Machbarkeit des Projekts klären wollte. Da man etwas für die Schule machen wolle, werde diese anschließend selbstverständlich in die weiteren Pläne eingebunden. Auch die Anwohner würden erst nach dieser ersten grundsätzlichen Prüfung informiert. SESB Quentin-Blake und Süd-Grundschule Zum Sachstand erklärt BzStR’in Richter-Kotowski, sie werde auf Basis der entsprechenden BVV-Beschlüsse nun nochmals Kontakt mit Staatssekretär Rackles aufnehmen. Die SPD-Fraktion fragt, wie in der Süd-Grundschule eine Vierzügigkeit platzmäßig realisiert werden solle, da laut Schulentwicklungsplan dann zumindest der Sportbereich nicht ausreiche. BzStR’in Richter-Kotowski erklärt, ein dreizügiger Betrieb der bisher einzügig laufenden Schule sei „gar kein Problem“, auch hier reiche die Sporthalle aus. Auch ein bilingualer vierzügiger Betrieb (d.h. zwei Regelzüge und zwei bilinguale Züge) wäre von den Unterrichtsräumen her kein Problem; allerdings würden hier die Sportkapazitäten nicht ausreichen. Dieses Problem würde allerdings erst dann relevant, a) wenn die Süd-Grundschule bilingual und b) vierzügig würde. Die SPD-Fraktion äußert sich erstaunt über diese Aussage. Die Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass eine Europa-Schule zunächst grundsätzlich dreizügig ist, so dass die Einführung eines bilingualen Schulbetriebs nicht automatisch eine Vierzügigkeit nach sich zieht. Beratungs- und Unterstützungszentrum (BUZ) BzStR’in Richter-Kotowski teilt mit, dass dem Amt in diesem Jahr – wenn auch letztmalig – von der Senatsverwaltung 200.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, so dass das BUZ in der Dessauer Straße nunmehr entsprechend ausgebaut werden kann. Auf die Frage der SPD-Fraktion, warum das Amt nicht am Standort in der Plantagenstraße festhalte, verweist die Ausschussvorsitzende auf die Protokolle der letzten Sitzungen, in der das Amt die Gründe hierfür schon ausführlich dargestellt habe. Auf ihre Nachfrage hin erklärt BzStR’in Richter-Kotowski, darüber hinaus gebe es nichts Neues zu berichten. Grundschule am Stadtpark Steglitz - Baumaßnahmen Die Baumaßnahmen an der Grundschule am Stadtpark Steglitz sind abgeschlossen. Die Sanitäranlagen werden über das Toiletten-Programm realisiert bzw. per Umschichtung von Mitteln, die für die Fichtenberg-Oberschule vorgesehen waren, die jetzt aber über das SIWA-Programm saniert wird.
Die Sporthalle befindet sich in der Anmeldung für die Investitionsplanung. Da die Schule zur Zeit dreizügig läuft, reichen die Räumlichkeiten aus. Zusätzliche Raumkapazitäten (z.B: bei den Betreuungsräumen, der Aula und der Mensa) werden erst notwendig, falls die Schule auf eine Viereinhalbzügigkeit ausgebaut werden sollte. Beschulung von Flüchtlingskindern in Dahlem BzStR’in Richter-Kotowski berichtet, Flüchtlingskinder würden berlinweit gültige BVG-Pässe erhalten, so dass sie problemlos zu ihren Schulen kommen. Sie weist auf die aktuellen Änderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk hin, die jetzt entsprechende Planungen bei der Beschulung der Kinder nach sich ziehen würden. Problematisch sei, dass Flüchtlingskinder nicht immer die Schule wechseln würden, wenn ihre Eltern in einen anderen Bezirk ziehen, weil die aufnehmenden Schulen erklären, keine Plätze mehr zu haben. Dies habe zur Folge, dass die Schulen des Bezirks ebenfalls Probleme bei der Aufnahme weiterer Flüchtlingskinder haben. | 
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