Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Richter-Kotowski die neue Leiterin des Amtes für Weiterbildung und Kultur, Frau Dr. Eike Stephan, vor.

Frau Perduss begrüßt Frau Osteresch (Leiterin Fachbereich Grünflächen) als Gast und zieht die Berichterstattung von Frau Osteresch, mit Zustimmung der Ausschussmitglieder, vor.

Frau Osteresch bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für den Einsatz und deren Interesse für den Landschaftspark Klein-Glienicke.

Frau Osteresch nimmt Stellung zu der geäußerten Idee der Bezirksverordnetenversammlung, im Landschaftspark ein Touristen-Informationscenter einzurichten. Sie teilt mit, dass eventuell die Möglichkeit besteht, den Wirtschaftshof für das Vorhaben zu nutzen. Der Standort wäre ideal für ein Touristen-Informationscenter. Dieses wäre gut zu erreichen auf Grund der nahegelegenen Bushaltestelle. Außerdem könnte man durch die Einrichtung des Touristen-Informationscenters verstärkt auf das Schloss Glienicke (Weltkulturerbe) aufmerksam machen. Es fand bereits ein Vor-Ort-Termin mit der Bezirksstadträtin Frau Markl-Vieto, dem Bezirksbürgermeister Herrn Kopp und dem Staatssekretär der Senatsverwaltung für Wirtschaft statt (die eventuelle Fördermittel bewilligen würden). Alle haben die Richtung für gut befunden. Zurzeit ist das Vorhaben in der Prüfung bzw. wird geprüft, welcher Standort für den Wirtschaftshof infrage kommt. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine verbindlichen Zusagen getroffen werden. Frau Osteresch vermutet, dass es ca. 1-2 Jahre dauern wird, ehe man ein Konzept zur Realisierung vorlegen kann.

Die Grüne-Fraktion fragt, ob die Eigentumsverhältnisse geklärt sind und ob Frau Osteresch die Aussicht auf Fördermittel genauer definieren kann.

Frau Osteresch teilt mit, dass die Eigentumsverhältnisse dem Grünflächenamt bekannt sind.

Weiter teilt Frau Osteresch mit, dass es Finanzierungsmöglichkeiten durch europäische Finanzierungsmittel gibt, die von der Senatsverwaltung für Wirtschaft geprüft und bewilligt werden. Hierbei handelt es sich um die sog. GRW-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe, „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“). Diese dienen u. a. der touristischen Erschließung.

Die CDU-Fraktion fragt, ob in den letzten Jahren Förderanträge für den Park und die Gebäude gestellt wurden. Eine Bürgerin teilte der CDU-Fraktion mit, dass es einen Stichtag gab (22.09.2014), bis wann die Anträge gestellt werden mussten.

Frau Osteresch ist der genannte Stichtag nicht bekannt. Sie erklärt, dass die Anträge für Fördermittel bestimmten Kriterien unterliegen. Somit müssen die Anträge u. a. mit Inhalt gefüllt werden. Für jeden Förderantrag müssen Konzepte erstellt und vorgelegt werden. So ist es auch mit dem Antrag für das Touristien-Informationscenter.

Dem Bezirk wird für die Pflege/Sanierung eines Weltkulturerbes ein Budget, im Rahmen der Zumessung wie eine normale Parkanlage, zur Verfügung gestellt. Die Mittel wurden für die Pflege des Parks und für die Wegesanierung im Park genehmigt. Die Wegesanierung ist ein Projekt, dass seit diesem Jahr über 4 Jahre läuft und mit 3,8 Mio € gefördert wird. Frau Osteresch teilt weiter mit, dass man weitere parallellaufende Anträge nicht verantwortungsvoll umsetzen könnte bzw. die Kapazitäten hierzu fehlen.

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TOP 1                                          Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Fragen vor.