Auszug - Raucherpavillon auf dem Rathausparkplatz  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0842/IV Raucherpavillon auf dem Rathausparkplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Semler 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der CDU fragt, ob die Kosten für einen Raucherpavillon an anderer Stelle Lücken reißen würden

Die Fraktion der CDU fragt, ob die Kosten für einen Raucherpavillon an anderer Stelle Lücken reißen würden. Der Pavillon könne doch durch eine Initiative der Raucher selbst finanziert werden, da die Kosten nicht vom Bezirk übernommen werden würden.

Bezirksstadtrat Schmidt erklärt die Situation auf dem Rathausparkplatz. Er bittet die Antrag stellende Fraktion, den Antrag genauer zu formulieren. Auch sei ihm nicht bekannt, dass es zu Beschwerden am Haupteingang wegen zu voller Aschenbecher gekommen sei. Das Reinigungspersonal sorge für ausreichende Sauberkeit.

Die Antrag stellende Fraktion bittet den Antrag zu vertagen.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen