Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzStR’in Richter-Kotowski berichtet über die folgenden Punkte:

1.      In Anwesenheit des Namensgebers und seiner Ehefrau erhält die 9. ISS am 15.06.2013 im Rahmen eines großen Schulfestes den Namen Gail-S.-Halvorsen-Schule. Auch an zahlreichen weiteren Schulen geht das Schuljahr in diesem Monat mit Schulfesten und Jubiläumsfeiern zu Ende. Außerdem findet am 06.06.2013 der traditionelle Entenlauf im Stadtpark Steglitz statt.

2.      Aufgrund ihres Angebots an Schnelllernerklassen wurde die Werner-von-Siemens-Oberschule als „Schule mit besonderer pädagogischer Prägung“ anerkannt.

3.      Sowohl von der Schulkonferenz und des Erziehungsdirektoriums wie vom Bezirksamt und der BVV wurde 2010 der Übergang der John-F.-Kennedy-Schule aus der bezirklichen Verwaltung in die Zentralverwaltung der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung beschlossen. Dies wurde im Mai 2011 vom Abgeordnetenhaus auch in Hinblick auf die bei einem Übergang in Aussicht gestellten baulichen Maßnahmen an der Schule abgelehnt. Nach einigen Äußerungen seitens der Senatsverwaltung ist an der Schule jetzt eine neue Diskussion entbrannt, deren Ziel es ist, in bezirklicher Trägerschaft zu bleiben. Diese Diskussion dürfte im Herbst dieses Jahres nach der Wahl der Schulgremien verstärkt fortgesetzt werden.

4.      Im Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm für 2013 werden diverse Umschichtungen nötig, da die Mittel in diesem Jahr nicht im erforderlichen Umfang abfließen können. Um die Abrechnungen bis zum Dezember 2013 durchführen zu können, müssen diese Umschichtungen jetzt erfolgen. Die Genehmigungen hierfür sind beantragt. BzStR’in Richter-Kotowski sagt zu, in der nächsten Sitzung des Ausschusses eine überarbeitete aktuelle Liste zu verteilen.

5.      Die Bauplanungsunterlage (BPU) für die Baumaßnahmen am Arndt-Gymnasium ist kurz vor der Fertigstellung. Das Amt hofft zwar auf eine zügige anschließende Prüfung durch die Senatsverwaltung, da nur solche Projekte begonnen werden dürfen, deren BPU bis August vorliegt. Dieser Termin sei allerdings selbst bei einer schnellen Prüfung nicht einhaltbar, so dass das Bezirksamt sich zwecks Erteilung einer Ausnahmegenehmigung mit dem Abgeordnetenhaus in Verbindung setzen will.
Bei der Kopernikus-Schule muss dieser Weg im Übrigen nicht eingeschlagen werden, da die Planung im Zeitplan ist (derzeit: Erstellung der VPU; 2014: BPU; 2015: Baubeginn).

6.      Um Überraschungen und Missverständnisse wie im letzten Jahr zu vermeiden, sind die 2012 betroffenen Schulen in einem Schreiben nochmals über die Notwendigkeit und Vorgehensweise bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners informiert worden. 2012 hatten die zur Bekämpfung eingesetzten Männer in Schutzanzügen in einigen Schulen Schrecken ausgelöst.

7.      BzStR’in Richter-Kotowski verteilt die aktualisierte Übersicht „Lernanfänger zum Schuljahr 2013-2014 (Stand: 21.05.2013)“. Da die Übersicht unvollständig ist, sagt sie zu, den Mitgliedern des Ausschusses die vollständige Liste über das BVV-Büro per Email zukommen zu lassen. Außerdem wird die Liste an das Protokoll der Sitzung angehängt (Anlage).

8.      BzStR’in Richter-Kotowski verteilt eine Übersicht mit den Zahlen für die Gymnasien und ISS’en für das Schuljahr 2013/2014. Auf Nachfrage seitens des Ausschusses erklärt sie, die Liste sei von der Senatsverwaltung erstellt worden, so dass sie sich dort erkundigen werde, was die farbliche Unterlegung einer Reihe von Zahlen und Einträgen bedeute. Sie werde ihren Mitarbeiter, den Schulorganisator Herrn Starke, bitten, die Liste in der nächsten Sitzung zu erläutern.
Auch eine Frage zur Richtigkeit der für das Gymnasium Steglitz genannten Zahlen wird in der nächsten Sitzung beantwortet.
Mit Hinweis, dass das Gymnasium Steglitz als grundständiges Gymnasium nicht erst mit der 7. Klasse beginnt, bittet die CDU-Fraktion auch um die Nennung der Zahlen für die 5. Klassen. Die Stadträtin sagt dies zu.

Nachfragen zum Protokoll der letzten Sitzung vom 30.05.2013 beantwortet BzStR’in Richter-Kotowski wie folgt:

1.      TOP 5: Mit den Caterern für das Schulessen hat ein konstruktives Gespräch über das künftige Verfahren stattgefunden, nachdem landesweit zum 01.2.2014 neue Verträge abgeschlossen werden müssen. Auch bzgl. der Betriebskosten (Strom und Wasser) wurde eine Einigung erzielt. Wie in einem Änderungsvertrag festgelegt wurde, werden diese bei den noch bestehenden Verträgen pauschal erhoben.

2.      TOP 6.1:
a) Auffälligkeiten bei Wechseln zwischen den Grundschulen sind nicht bekannt.
b) Konkrete Zahlen, wie viele Schüler von Grund- zu Privatschulen wechseln, liegen nicht vor, da von den Schulen in freier Trägerschaft häufig keine oder nur sehr späte Rückmeldungen kommen. Insgesamt gibt es 21 solcher Schulen im Bezirk.

3.      TOP 6.7: Bei einem Treffen und einem Ortstermin mit Vertretern der Schule und der GEV wurden die weiteren Schritte bei den Baumaßnahmen und dem Umzug der Max-von-Laue-Schule erörtert. Die Schule akzeptiert mittlerweile den vom Amt gewählten Weg. Die gewünschte Sanierung der Toiletten wird durchgeführt; der zusätzliche Wunsch nach einem Neuanstrich der Fassade ist aus finanziellen Gründen nicht erfüllbar.

4.      TOP 6.9: Den Namen der Stiftung, mit der möglicherweise ein Pilotprojekt zu IT-Wartung an den Schulen durchgeführt wird, teilt BzStR’in Richter-Kotowski in der nächsten Sitzung mit. Insgesamt warte man auf eine Rückmeldung der Senatsverwaltung, die bei dem Pilotprojekt mitwirken wollte. Daher gebe es derzeit keinen neuen Sachstand.

5.      TOP 6.10: Für die fehlenden Materialschränke der Alfred-Wegener-Schule wurde eine Lösung gefunden, die dieser bei ihrer anstehenden großen Schulfeier mitgeteilt werden soll.

Weitere Fragen beantwortet BzStR’in Richter-Kotowski wie folgt:

1.      Nach der Umstrukturierung des Schulamtes gibt es dort eine komplette Stelle, die für Vertragsgestaltungen zuständig ist. Diese arbeite zur Zeit an neuen Reinigungsverträgen.

2.      Der Schulentwicklungsplan ist in Arbeit.

Abstimmungsergebnis: