Auszug - Zustand sanitärer Anlagen an Steglitz-Zehlendorfer Schulen  

Der Stadtrat erklärt, dass das Schulamt als Gebäudeverwalter und Bedarfsträger der Ansprechpartner für die Prioritätensetzung ist. Der Hochbauservice hat in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung  2011 eine Statuserhebung für alle Schulgebäude durchgeführt. Daraus ergab sich eine Kostenprognose mit einem Sanierungsbedarf von sanitären Anlagen an Schulen in Höhe von 21,4 Mio. € (Gesamtsanierungsbedarf von Schulen betrug 174 Mio. €). In den letzten beiden Jahren wurde viel an Schulen saniert, so dass die Zahl nicht in Gänze aktuell ist.

Die CDU-Fraktion sieht den Antrag durch die Erläuterung vom Stadtrat als durch Amtshandeln erledigt und schlägt vor, dass bei der nächsten Haushaltsplanung möglichst viele Schulen in der Investitionsplanung berücksichtigt werden.

Auf Nachfrage der SPD, erklärt der Stadtrat, dass die Möglichkeit besteht, aus der Statuserhebung eine Liste mit Sanierungsbedarf sanitärer Anlagen von Schulen ohne Prioritätensetzung zusammenzustellen.

Die Fraktion der Grünen ergänzt, dass bei der Liste die Sanierungen der letzten beiden Jahre Berücksichtigung finden sollten und sieht den Antrag ebenfalls als durch Amtshandeln erledigt.

Die CDU-Fraktion ersucht die SPD-Fraktion den Antrag zurückzunehmen bzw. zurückzustellen, bis die aktuelle Liste vorliegt. 

Der Antrag wird vertagt.

Die Liste zur Beratung wird dem Antrag beigefügt.