Auszug - Notunterkünfte für Frauen  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0388/IV Notunterkünfte für Frauen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:331
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:1. Buchta, Miels, Kölsch
2. Köhne, Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag ohne die Vorgabe von Platzzahlen abzuändern, da entsprechende Plätze bereits in anderen Bezirken angeboten werden, jedoch nicht ausgelastet sind

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag ohne die Vorgabe von Platzzahlen abzuändern, da entsprechende Angebote bereits in anderen Bezirken bestehen, die jedoch nicht ausgelastet sind. Die SPD- und Piraten-Fraktion lehnen einen Prüfauftrag strikt ab. Die Grüne-Fraktion schlägt vor, den Antrag dementsprechend abzuändern, dass ein bedarfsgerechtes Angebot mit ca. 20 Plätzen geschaffen werden soll. Damit erklären sich die übrigen antragstellenden Fraktionen einverstanden.

 

Der Antrag wird in seiner geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 
 

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