Auszug - Barrierefreies Internet  

Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen. Es liegt ein Änderungsantrag der Piraten-Fraktion vor. CDU- und GRÜNE-Fraktion haben gemeinsam über den Antrag beraten. Sie würden den  1. Teil beibehalten wollen und den Teil,  „….sofern für den Bezirk …. „ streichen wollen.

Die Fraktion der Piraten ist damit einverstanden.

Der Änderungsantrag mit Streichung des letzten Absatzes wird einstimmig angenommen.

Der Antrag insgesamt wird anschließend einstimmig angenommen.