Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.

Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Haesner, Horlacher, Klimas, Reiher, Dr. Wein und Wojahn.

2.

Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen sieben Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.

Zu TOP 6 – Dringlichkeiten – liegt als Tischvorlage liegt eine Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Schwarz-Grün missachtet die Rechte des Jugendhilfeausschusses“ (Drs. Nr. 504/IV) vor. BVVorsteher Rögner-Francke stellt keinen Widerspruch zur Dringlichkeit der Anfrage fest. Sie wird unter der lfdn Nr. 6.1.1 in die Tagesordnung eingeordnet.

4.

Bei der lfdn. Nr. 10.9, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Modernes Bürgeramt – Kundenservice verbessern“ (Drs. Nr. 485/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 485/IV (neu)  vor.

5.

Die lfd. Nr. 10.11, ein Antrag mit dem Betreff „Griechisches Kulturzentrum unterstützen“ (Drs. Nr. 489/IV), ist von der Antrag stellenden Piraten-Fraktion zurückgezogen worden

6

Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.