Auszug - Kältehilfe für obdachlose Frauen  

BVV Herr Boroviczény verliest eine Stellungnahme des LaGeSo zur Situation der gezielten Unterbringung von Frauen in entsprechenden Einrichtungen:

Es gibt in Berlin 160 Plätze an verschiedenen Standorten: Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg. Sie sind zu 100 Prozent ausgelastet, es ist von weiterem Bedarf auszugehen.

Der ursprüngliche Antrag war vertagt worden. Jetzt steht ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der auch den Titel ändert, zur Abstimmung. Der Änderungsantrag, der in Zusammenarbeit mit der Piraten-Fraktion entstand, wurde schon in der Januarsitzung an die Ausschussmitglieder verteilt und dem verschickten Protokoll beigefügt.

Die Abstimmung über die Änderung des Antrages ergibt:

Mehrheitlich angenommen, keine Gegenstimmen, eine Enthaltung. Der geänderte Antrag trägt nun den Titel „Notunterkünfte für Frauen“.

Die Abstimmung über den geänderten Antrag ergibt:

Einstimmig angenommen, keine Gegenstimmen, keine Enthaltung