Auszug - Stadtbäume für Berlin  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 8.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0408/IV Stadtbäume für Berlin
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:309
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Reiher 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Bezug nehmend auf seine Mitteilungen (vgl

Bezug nehmend auf seine Mitteilungen (vgl. TOP 2, Punkt 6), erklärt BVVorsteher Rögner-Francke, dass die Überweisung des Antrags in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung unstrittig ist und noch entschieden werden muss, ob er zusätzlich in den Haushaltsausschuss überwiesen wird.

Die SPD-Fraktion spricht für eine Überweisung in den Haushaltsausschuss, die CDU-Fraktion spricht dagegen.

Bei einer Abstimmung stimmen 14 Bezirksverordnete für eine zusätzliche Überweisung der Drucksache in den Haushaltsausschuss, 37 stimmen dagegen (keine Enthaltungen).

Damit wird der Antrag vom Plenum nur in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung überwiesen.

 
 

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