Auszug - Sondermittelantrag 29/2012 DLRG Steglitz-Zehlendorf  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende macht darauf aufmerksam, dass dem Antragsteller weniger als 50 % Eigenmittel zur Verfügung stehen

Der Ausschussvorsitzende macht darauf aufmerksam, dass der Antragsteller weniger als die üblicherweise geforderten 50 % Eigenmittel zur Verfügung stellen kann. Der Antragsteller führt aus, dass die Einnahmen des Vereins gering sind, da die Mitgliederzahl stetig abnimmt. Er führt weiter aus, dass die DLRG bei Einsätzen in Ufernähe an den Wochenenden durch die Berliner Feuerwehr alarmiert wird. Im Gegensatz zur Berliner Feuerwehr kann die DLRG solche Einsätze jedoch nicht mit den Krankenkassen abrechnen.

 

Der Ausschuss kommt überein, dass im Hinblick auf die gemeinnützige Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit ausnahmsweise die beantragte Summe bewilligt wird.

 

Der Antrag auf Sondermittel der BVV wird bis zu einer Höhe von 2.600 € mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen