Auszug - Immobilien  

BzStR Karnetzki erläutert einführend die Besonderheiten des Haushalts der Abteilung. Außerdem erinnert daran, dass er an der Hausplanaufstellung nicht beteiligt war, da er erst seit kurzem im Amt sei.

Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3

46201 - Pauschale Minderausgaben für Personalangelegenheiten

BzStR Karnetzki teilt mit, dass sich der Ansatz um jeweils 49.000 € reduziert, da der Bereich Gesundheit noch nicht herausgerechnet war.

42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

In diesem Titel wird der Referent des Bezirksstadtrats nachgewiesen. Es schließt sich eine längere Diskussion über die allgemeine Notwendigkeit bzw. die notwendige Anzahl von Referenten pro Abteilung an. Die CDU-Fraktion bittet das Amt um schriftliche Mitteilung darüber, wie die Aufgabenverteilung des Referenten auf die jeweiligen Bereiche der Abteilung geregelt ist. Die SPD- und Piraten-Fraktion erweitern diese Bitte auf die Referenten aller Abteilungen.

51143 - Geräte, Ausstattung- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Der Ansatz ist bedarfsgerecht.

Kapitel 3306 - Service Immobilien

42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Erhöhter Ansatz aufgrund der Verlagerung der Vergabe- und Wirtschaftsstelle und der Büroleitung aus dem aufgelösten Kopfkapitel 3360 nach Kapitel 3306.

Kapitel 3307 - Service Organisation/IT

51143 - Geräte, Ausstattung- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Der Mehrbedarf erklärt sich durch die notwendige Neubeschaffung von Speicherkapazität für die Archivierung (10.000 €), vier Rackservern (18.000 €) und Kosten für die Einbindung von Mobile Devices in Groupwise (70.000 €).

54060 - Dienstleistungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Ca. 200.000 € werden für Leitungsgebühren an das ITDZ verwandt, die restlichen 200.000 € sind für laufende Ersatzbeschaffungen von Medien für die IT-Stelle vorgesehen.

Kapitel 3308 - Service Innere Dienste/Verwaltung

12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Aufgrund der Überlassung von Räumen im Rathaus Steglitz an den Betreiber des Einkaufscenters „Das Schloss“, die von diesem weitervermietet werden, wird um schriftliche Mitteilung über die ortsübliche Miete gebeten.

51101 - Geschäftsbedarf

Von der Verwaltungsbücherei werden Gesetzesblätter und lose Blattsammlungen für das Rechtsamt und die Personalbetreuung in Papierform beschafft. Die Verwaltungsbücherei befindet sich im Dienstgebäude Auf dem Grat.

51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Bei der Schneebeseitigung wurde das Ist von 2011 berücksichtigt, da zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung die neuen Kostensätze nicht bekannt waren. Die hier aufgeführten Kosten betreffen nur die Dienstgebäude ohne Schulen etc.

54010 - Dienstleistungen

Erhöhter Ansatz aufgrund neuer Ausschreibungen für die externen Pförtnerdienste und Aktentransporte.

Kapitel 4211 - Hochbau

11934 - Rückzahlungen überzahlter Beträge

Der Titel korrespondiert mit dem Ausgabetitel 51730. Der Ansatz ist abhängig von den Investitionen der Energiesparpartner; entweder sind von diesen Rückzahlungen zu leisten oder vom Bezirk. Das Amt wird um schriftliche Mitteilung gebeten, in welchem prozentualen Verhältnis die zu erwartenden Rückzahlungen zu den Einzahlungen (Vorauszahlungen) stehen?

42511 - Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten

In dem Ansatz wurden die Mitarbeiter, die Tätigkeiten im Rahmen des Konjunkturprogramms II sowie des Projekts SARAZENU wahrgenommen haben, nachgewiesen.

51428 - Verbrauchsmittel für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Beim Kauf von Druckertonern etc. wird anhand von Vergleichsangeboten der günstigste Anbieter ausgewählt. In den Jahren 2010 und 2011 war der Verbrauch aufgrund der Tätigkeiten für das Konjunkturprogramm II erhöht.

51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Aufgrund einer Vorgabe wurde das Ist von 2011 berücksichtigt. Verringerter Ansatz aufgrund der Umstellung auf Gas. Ferner werden die Kosten nunmehr dezentral nachgewiesen. Das Amt wird um eine schriftliche Übersicht aller Unterkonten gebeten.

51900 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Das Bezirksamt wird erst über die Maßnahmen der baulichen Unterhaltung beschließen.

Kapitel 5909 - Verwaltung von Finanzvermögen

Das Amt wird darum gebeten, die Übersicht der Entwicklung des Grundstücksbestandes auf Seite 1 um die Jahre 2009, 2010 und 2011 zu ergänzen.

12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Verringerter Ansatz, da aufgrund einer Vorgabe des Abgeordnetenhauses weitere Grundstücke abgegeben werden müssen. Wenn Grundstücke vom allgemeinen Finanzvermögen ins Fachvermögen gegeben werden, bleiben die Einnahmen erhalten und falleln in der entsprechenden Abteilung an.

12404 - Erbbauzinsen

Sollte die Gartenstadt Düppel, entgegen der Bemühungen des Bezirks, an den Liegenschaftsfonds abgegeben werden müssen, würden Mindereinnahmen in der Ansatzhöhe entstehen.

51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Aufgrund der abgegebenen Grundstücke entstehen weniger Ausgaben.