Auszug - Verschiedenes  

1.       Bezug nehmend auf seine unter TOP 2.3 gemachten Ankündigung, dass er für den 31.08.2011 zu einer Sitzung des Stadtplanungsausschusses einladen werde, weist der Vorsitzende insbesondere die Bürger­depu­tierten darauf hin, dass diese – abhängig vom Verlauf der Bezirksverordnetenversammlung – ca. 19.00 Uhr beginnen wird. Er bittet die Fraktionen, ihm frühzeitig mitzuteilen, wenn sie mit dem unter TOP 2.3 genannten weiteren Verfahren nicht einverstanden sind.

2.       Bezug nehmend auf den Vorentwurf für den Bebauungsplan 6-25 (ehemalige Steuben-Kaserne am Dahlemer Weg) weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass die geplante verkehrliche Erschließung über die Bolchener Straße aufgrund der Enge der Straße äußerst problematisch sein dürfte. Bereits jetzt sei die Bolchener Straße morgens und nachmittags durch Fahrzeuge von Eltern verstopft, die ihre Kinder in die dortige Kita bringen oder von dort abholen. BzStR Schmidt erklärt, er werde in der nächsten Sitzung des Ausschusses hierzu berichten.

3.       Bezug nehmend auf die Teilung und anschließende Bebauung des ehemaligen Grundstücks Fischerhüttenstraße 84 erkundigt sich die SPD-Fraktion, ob in diesem Zusammenhang Befreiungen erteilt oder Überschreitungen des Baurechts genehmigt wurden. Das Amt sagt zu, in der nächsten Sitzung hierüber zu berichten.