Auszug - Hallenbau zu Babel  

Der Stadtrat erläutert, dass weiterhin Ziel sei, die Halle zum Schuljahresbeginn 2011/2012 nutzbar zu machen. Das Bezirksamt hat bereits ohne Kenntnis des Antrags das Ausschreibungsverfahren beschleunigt, leider ohne Erfolg, da sich lediglich ein Anbieter fand, der noch dazu ein unwirtschaftliches Angebot abgab. Der Antrag sei mit Blick auf diesen Ausschuss zudem überflüssig, da der Bauausschuss regelmäßig monatlich über gesperrte Sporthallen informiert wurde und wird.

Die CDU-Fraktion möchte mit dem Antrag ein Zeichen in Richtung Schulöffentlichkeit setzen, dass die Politik nicht untätig zusehe, wie die Kinder unter den Zustände leiden würden.

Die SPD-Fraktion sieht den Antrag durch Amtshandeln als erledigt an, da die Nutzung zum Schuljahresbeginn angestrebt wird, der Bauausschuss regelmäßig informiert wird und die Schulöffentlichkeit durch die zuständige Stadträtin Frau Otto informiert wird.

Nach weiterer Diskussion über die Sinn der einzelnen Formulierungen des Antrags wird auf Initiative der Fraktion der Grünen der Antrag dahingehend geändert, dass das Wort „wöchentlich“ durch „regelmäßig“ ersetzt wird.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 13 Ja-Stimmen bei keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung angenommen.