Auszug - Verschiedenes
1. Die SPD-Fraktion bittet das Amt um Auskunft zur Gehwegvorstreckung vor der Südgrundschule. BzStR Stäglin sagt zu, in der nächsten Sitzung darüber zu berichten. 2. Die SPD-Fraktion bittet das Amt, in der nächsten Sitzung darüber zu berichten, welche Bäume auf dem Neubau des Reichelt-Parkplatzes vom Bauherrn gepflanzt werden. 3. Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Leuchten auf dem Mittelstreifen der Schloßstraße entfernt werden und erkundigt sich, ob die dazu gehörigen Kabel künftig für andere Zwecke (z.B. Werbetafeln) oder an anderer Stelle genutzt werden könnten. BzStR Stäglin weist darauf hin, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die öffentliche Beleuchtung zuständig sei. Er bezweifelt, dass diese ein Interesse daran habe, nicht mehr genutzte Kabel zu pflegen. Auch habe der Bezirk im Interesse des Stadtbildes kein Interesse daran, massive Leuchtwerbung auf den Straßen zu forcieren.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |