Auszug - Investitionsplanung 2011 bis 2015 (BzBm Kopp) Es wird um die Anwesenheit aller Dezernenten gebeten  

BzBm Kopp erklärt, dass der Schwerpunkt der vorliegenden Investitionsplanung im Bereich Bildung liegt. Des Weiteren wurden Beschlüsse der BVV umgesetzt, wie z.B. der Ausbau der Vierzügigkeit des Arndt-Gymnasiums.

Im Folgenden stellen die Ausschussmitglieder Fragen zu einzelnen Anmeldungen:

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3733 / 715 24 und Neu 715… Arndt-Gymnasium

Die SPD-Fraktion fragt, warum keine kostengünstigere Aufstockung eines bestehenden Gebäudes erfolgt. BzBm Kopp erläutert, dass für die zusätzlich benötigten Klassenräume aufgrund der Vierzügigkeit ein Neubau notwendig ist, indem auch eine Mensa integriert werden kann. Anschließend erfolgt eine Grundsanierung des Münterbaus. In einer dritten Teilmaßnahme sollen zusätzlich zur vorhandenen Sporthalle zwei weitere Sporthallenteile errichtet werden. Der geplante Bauwettbewerb für die zusätzlichen Sporthallenteile wird aus der Maßnahme finanziert.

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3733 / 715 27                             Neubau Mensa Schadow- und Beucke-Oberschule

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion weist BzStR Stäglin darauf hin, dass ein Anbau an die Sporthalle und keine Aufstockung der Halle geplant sei. BzStR'in Otto bestätigt, dass eine Einrichtung der Mensa in dem Altbau der Beucke-Schule nicht sinnvoll sei, da die weitere Nutzung des Gebäudes ungeklärt sei. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt das Amt, dass der Rohbau der Mensa fast beendet sei.

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4720 / 715 33                             Neubau Personalunterkunft Goerzallee 118

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion teilt das Amt mit, dass die Personalunterkunft von 22 Mitarbeitern genutzt wird und die Fläche ca. 200 qm beträgt.

4720 / Neu 715…              Neubau Personalunterkunft Schildhornstraße 8a

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion sagt das Amt zu, Angaben zu der Anzahl der Mitarbeiter, der Fläche und der Zusammensetzung der geplanten Kosten nachzureichen (s. Anlage).

4720 / 716 69                            Erneuerung Bolzplatzes Berlepschstraße

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion teilt BzStR Stäglin mit, dass der Bolzplatz so verkleinert wird, dass kein Teamsport von Erwachsenen mehr möglich ist und die Fläche somit ausschließlich von Kindern und Jugendlichen genutzt werden kann.

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4212 / 725 05                            Umbau Hildburghauser Straße und

4212 / 738 19                            Umbau Lorenzstraße/Mariannenstraße

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion teilt BzStR Stäglin mit, dass die Finanzierung der Hildburghauser Straße durch das Land Berlin erfolgt und so im Landeshaushalt aufgestellt ist. Weiterhin ist die Baumaßnahme von der straßenausbaubeitragspflichtigen Bauprogrammentscheidung abhängig.

4212 / 738 24                            Neubau Stölpchenweg und

4212 / 738 25                            Neubau Robert-von-Ostertag-Straße

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion teilt das Amt mit, dass bisher keine Auskünfte darüber gemacht werden können, ob und wenn ja, in welcher Höhe die Maßnahme straßenausbaubeitragsgebührenpflichtig ist.