Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Abt

1.         Bezug nehmend auf TOP 5 (Verschiedenes), Punkt 2 der letzten Sitzung des Ausschusses vom 11.05.2010, verteilt Bau OL  Frau Lappe an die Fraktionen Pläne mit dem Sachstand der Projekte sowie dem Bebauungsplanentwurf 6-15 für die Curtiusstraße. Sie erläutert den Projektplan.

2.         Bau OL Frau Lappe berichtet, dass für die Chausseestraße 20 in Wannsee eine Abrissanzeige für das dort befindliche Gebäude eingegangen ist. Auf dem benachbarten Grundstück Chausseestraße Ecke Königstraße soll der seit längerem geschlossene Plus-Markt abgerissen und durch einen Neubau für einen Bio-Supermarkt ersetzt werden. Das Grundstück Chausseestraße 20 ist vom Eigentümer dazuerworben worden, um dort einen Parkplatz zu errichten. Sie weist darauf hin, dass das von ihr auf einem Foto dargestellte ältere Gebäude ortsbildprägend sei und bittet die Fraktionen um eine Inaugenscheinnahme vor Ort und ein Votum, wie mit der Abrissanzeige zu verfahren sei. Sie erklärt, das Amt neige zu einer vorläufigen Untersagung. Alle vier Fraktionen sprechen sich einstimmig für stärkstes Gegenhalten gegen die Abrisspläne aus.

3.         Bau OL Frau Lappe erläutert die folgenden Projekte aus der Liste, die das Bezirksamt den Fraktionen mit Schreiben vom 17.05.2010 aufgrund des BA-Beschlusses Nr. 829 hatte zukommen lassen:

Bauordnungsamt:
- Feuerbachstraße 44 (Neubau eines DOMICIL-Seniorenpflegenheims)
- Albrechtstraße 16 – 18 (Brandschutzeinrichtungen)
- Potsdamer Chaussee 80 (Erweiterung eines bestehenden Supermarkts))
- Altvaterstraße 12 A (Neubau eines Einfamilienhauses)
- Reifträgerweg 3 (Neubau eines Einfamilienhauses)
- Ilsensteinweg 33 (rückwärtiger Anbau an ein Einfamilienhaus)
- Inselstraße 32 A (Vorbescheid / Errichtung eines Wohngebäudes, ablehnende
  Tendenz)
- Ringstraße 89 (Innenumbau eines Baudenkmals)

       Untere Denkmalschutzbehörde:

- Clauertstraße / Lindenthaler Allee (Nachfrage, ob die Anlage unter Denkmalschutz steht)
- Beerenstraße 46 (Errichtung eines Einfamilienhauses)
- Im Dol 25 E (Teilung und Neubau; das Amt sagt für die nächste Sitzung des Ausschusses eine Ansicht zu)

4.         Auf Grund von Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe am Trinkwasserrohrnetz müssen vier Straßenbäume gefällt werden, und zwar je zwei in den Straßen Waldhüterpfad und Reiherbeize. Die BWB müssen den Wert der Bäume in Höhe von ca. 15.000 € ersetzen.
Der Ausschuss bittet das Amt, das Geld für Baumnachpflanzungen in den genannten Straßen und Umgebung zu verwenden, da es dort gäbe einige leere Baumscheiben gibt.

5.         Der FB Naturschutz und Grünflächen hat andere Großstädte Deutschlands nach deren Kosten für die Neupflanzung eines Straßenbaumes abgefragt. Es gab bisher einen Rücklauf von acht Städten sowie aus Kopenhagen. Danach hat nur Leipzig angegeben, einen Baum für unter 1.000 € nachpflanzen zu können. Die übrigen Städte liegen bei 1.000 € und auch deutlich darüber, in Kopenhagen müssen 4.000 € angesetzt werden. Das Ergebnis der Umfrage ist in dem Vermerk im Anhang zu finden (s. Anlage 2).

6.         Beim Amt gehen z.Zt. einige Protestschreiben über die Baumaßnahme ’Neubau des Kinderspielplatzes Goldmühler Weg’ ein. Auch eine Petition beim Abgeordnetenhaus ist dabei. Das Amt beabsichtigt, die protestierenden Anwohner zu einer Informationsveranstaltung vor Ort einzuladen, bei der ihnen die Maßnahme vorgestellt werden soll.
Die Ausschussmitglieder bitten das Amt, an der Planung, die auch in der Spielplatzkommission befürwortet wurde, festzuhalten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage zu Punkt 1 (1525 KB)    
Anlage 1 2 Anlage zu Punkt 8 (126 KB)    
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen