Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Jahresbericht der SE Immo

BzStR Stäglin verteilt den von der SE Immo erstellten Jahresbericht.

Liste der gesperrten Sporthallen

Die aktuelle Liste der gesperrten Sporthallen wird verteilt und ist als Anlage 2 dem Protokoll beigefügt.

Die SPD-Fraktion erklärt, sie fände es löblich, dass der Fortschritt bei der Inbetriebnahme von gesperrten Hallen deutlich ist.

Preisgericht Goethe-Oberschule

Der Einzelbericht über den Wettbewerbssiegers RKW aus Düsseldorf wird verteilt, Es wird eine Ausstellung der Entwürfe im Bezirk stattfinden.

Die SPD-Fraktion würde eine Ausstellung im Foyer des Rathauses Zehlendorf begrüßen.

Eine Frage der CDU-Fraktion nach der Möglichkeit, die Kosten noch zu reduzieren, erwidert BzStR Stäglin, dies können man noch nicht sagen, der Kostenrahmen sei jedoch grundsätzlich Voraussetzung. Das Verfahren wird jetzt zunächst erstmal weitergehen. Die Belange Dritter seien in dem Wettbewerb einbezogen worden. Die Marschrichtung sei klar, die Kosten müssten runter.

Die SPD-Fraktion stellt die Frage, ob nicht von vorn herein bestimmte Entwürfe, die wahrscheinlich eine Kostenexplosion verursachen könnten, vom Wettbewerb ausgeschlossen werden könnten und kritisiert die außergewöhnlich hohen Mehrkosten. Insbesondere interessieren sie die Gründe für die Entscheidung für den teueren Entwurf. Auch sei interessant, was passiere, wenn Architekten den Kostenrahmen nicht einhalten würden.

BzStR Stäglin erklärt, dass für einen möglichen Wettbewerb um die nächste Schule (Arndt-OS) dieses Verfahren auszuwerten ist, z.B. der Ausschluss von bestimmten Kostentreibern möglich sei, macht aber auch deutlich, dass alle Entwürfe über dem Kostenrahmen lagen. Dabei habe das Preisgericht die Aufgabe, Qualität und Kosten gegeneinander abzuwägen und den qualitativ hochwertigsten Entwurf bei möglichst niedrigen Kosten auszuwählen. Dass ein Architekt den dann beschlossenen Kostenrahmen einhalte, sei eine originäre Aufgabe des Architekten. Im weiteren Verfahren müsse man dann daraufhin wirken, die Kosten weitere zu reduzieren.

Auf Bitten der CDU-Fraktion sagt BzStR Stäglin zu, über die Kostenverhandlungen im Ausschuss zu berichten.

Raumlufttechnische Anlagen im BA Steglitz-Zehlendorf.

Derzeit finden Hygieneinspektionen nach VDI 6022 – 2010 statt. Alle Anlagen werden durch einen Hygienegutachter geprüft, die Auswertung wird Ende Mai 2010 vorliegen. Die  entsprechenden Folgearbeiten bei festgestellten hygienischen Problemen werden sofort beauftragt.

TK-Zentrale

Derzeit erfolgt der Ausbau der Service - und Systembetreuung im Bereich der Fernmeldezentrale. Der Raum A 26 wird entsprechend der neuen Technik für die Systembetreuung renoviert und umgebaut.

Mercatorweg 6

Gesundheitsamt und Hort im Mercatorweg 6 wurden auf VolP - Telefontechnik umgestellt und sind über die Zentraleinwahl 90299- erreichbar.

Umstellung des Telefonnetzes

ITDZ muss die Amtsköpfe (Amtseinwahl) wegen der Berlineinwahl (90er-Nummer) umschwenken. Zeitweilig können dadurch Störungen im TK - Netz auftreten (in der Zeit Mai/Juni).

UEP II

Für das Gymnasium Steglitz und das JAZ werden die Finanzierungsraten und die zeitlichen Abläufe (Verschiebungen) weiterhin mit Sen GUV und B&SU abgestimmt. Hier geht es insbesondere um die Finanzierung eventueller Mehrkosten und möglicher Veränderungen in der energetischen Bilanz.

Investitonspakt I und II

Im Rahmen der Maßnahmen I-Pakt JAZ hängt die Umsetzung von den Entscheidungen für UEP II für das JAZ ab. Die Sanierungsarbeiten in der Buschgraben-GS werden weitergeführt, momentan noch mit dem Ziel, diese in 2010 abzuschließen.

Schulanlagensanierungsprogram 2011

Bis 5.7.2010 sind die Maßnahmen für 2011 anzumelden. Der Ansatz für 2011 beträgt 2.261 T€. Für energetische Sanierungen können weitere Mittel nach Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Die Beteiligten im Bezirk sind zur Meldung von Projekten für 2011 aufgefordert. Die Federführung obliegt der Abt. Bauen, Stadtplanung und Naturschutz.

Sportanlagensanierungsprogramm 2011

Bis 9.7.2010 sind Maßnahmen für 2011 anzumelden. Der Ansatz für 2011 beträgt 537 T€. Für energetische Sanierungen können weitere Mittel nach Prüfung zur Verfügung gestellt werden. Die Beteiligten im Bezirk sind zur Meldung von Projekten für 2011 aufgefordert. Die Federführung obliegt der Abt. Bauen, Stadtplanung und Naturschutz.

IT

Die Umstellung des E-Mail-Programms von NX zu Groupwise liegt im Zeitplan. Der Stichtag 30.06.2010 wird voraussichtlich eingehalten werden. Die Umstellung auf Windows XP ist abgeschlossen und XP nunmehr Standard. Die Anwendung Autista im Fachbereich Bürgerdienste ist auf den zentralen Betrieb umgestellt.

Die SPD-Fraktion thematisiert die Bereitstellung von W-LAN im Rathaus Zehlendorf und erklärt, dass ein externer Anschluss, der nicht Zugriff auf das Intranet ermöglicht, wünschenswert sei. BzStR Stäglin erläutert, dass aufgrund der bestehenden Beschlusslage dies auch geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: