Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.       Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Haesner, Kölsch und Richter. Die Bezirksverordneten Nissen, Rolle und Schwarz kommen aus beruflichen Gründen etwas später, ebenso BzStR’in Richter-Kotowski; Frau BV Krohm muss die Sitzung vorzeitig verlassen.

2.       Zum Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen sechs Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.       Neue lfd. Nr. 6.1.1 ist ein Dringlicher Wahlvorschlag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Wahl eines stellvertreten­den Mitglieds für den Wider­spruchs­beirat in Sozial­hilfe­angelegenheiten“ (Drs. Nr. 1476/III). BVVorsteher Rögner-Francke stellt keinen Widerspruch zur Dringlichkeit des Wahlvorschlags fest.

4.       Bei der lfdn. Nr. 11.2, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Fußgänger­freundliche Ampeln“ (Drs. Nr. 1465/III), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1465/III (neu)  vor.

5.       Bei der lfdn. Nr. 11.5, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Hort­betreuung“ (Drs. Nr. 1450/III), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1450/III (neu)  vor.

6.       Bei der lfdn. Nr. 11.16, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Schließung des Geister-Wochenmarkts Steglitzer Damm“ (Drs. Nr. 1453/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1453/III (neu)  vor.

7.       Bei der lfdn. Nr. 11.18, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Wander­ausstellung ’Auf dem Dienstweg’ in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 1454/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1454/III (neu)  vor. 

8.       Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.

9.       BVVorsteher Rögner-Francke begrüßt Herrn Sebastian Sperlich als neues Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Als Nachrücker für den ausgeschiedenen Bezirksverordneten Nils Rudnick ist er seit dem 01.04.2010 Mitglied der BVV.