Auszug - Sondermittelantrag 1/2010 Elterninitiative Schülertreff Haus der Jugend - Renovierung und Anschaffung von Möbeln für den Schülertreff  

Die SPD-Fraktion merkt an, dass für die Malerarbeiten lediglich ein Kostenvoranschlag vorliegt und erkundigt sich, ob seitens des Amtes eine Renovierung durch das JAZ geprüft wurde und ob nicht gebrauchte Möbel zur Verfügung gestellt werden könnten. Des Weiteren weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass der aufgeführte Kostenvoranschlag für die Tische und Stühle nicht in den Unterlagen vorzufinden ist. Die Antragsteller erklären, dass der Kostenvoranschlag der Fachabteilung übersandt wurde. BzStR'in Otto führt aus, dass das JAZ, wenn es möglich ist, auch in Anspruch genommen wird. Es ist dabei aber zu berücksichtigen, dass das JAZ ein Ausbildungs- und kein Malerbetrieb ist. Des Weiteren lagert das Amt keine gebrauchten Möbel, so dass hier nicht ausgeholfen werden kann.

Bei einer Abstimmung wird mit 13 Ja-Stimmen beschlossen, den Antragstellern Sondermittel der BVV in Höhe von bis zu 1.733,70 € zur Verfügung zu stellen.