Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende verweist bezüglich des Beschlusses Nr. 175 „Verwendung der Mittel der Gembus-Stiftung im Jahr 2010“ auf die Mitteilungen der Abteilungen Bildung, Kultur und Bürgerdienste und Soziales und Sport, die mit der Einladung versandt bzw. als Tischvorlage verteilt wurden. Die Mitteilung der Abt. Jugend, Schule und Umwelt wird zur nächsten Sitzung nachgereicht. Das Thema wird in der nächsten Sitzung als Besprechungspunkt auf die TO gesetzt.

Der Ausschussvorsitzende verweist weiter auf die Tischvorlagen HÜL-Übersicht 2009 (Einnahmen und Ausgaben 2009) des Haushaltsamts und die Übersicht über die offenen Drucksachen und die Sondermittel der BVV.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich zum Sachstand bezüglich des Themas Bürgerhaushalt und bittet um Berichterstattung in der nächsten Sitzung.