Auszug - Einwohnerfragestunde  

Es liegen zwei Anmeldungen zur Einwohnerfragestunde vor.

1.       Frau Franziska Matzner spricht zu den Mittelkürzungen der JFE Schottenburg: Sie berichtet über die Auswirkung der Mittelkürzung des Jahresbudgets 2010. Die Honorarmittel seien um 17 % gekürzt. Diese Kürzung bedeute für die Einrichtung, dass 9 Honorarkräfte nicht mehr beschäftigt werden können. Frau Otto erklärt, dass für das Jahr 2010 alle Jugendfreizeiteinrichtungen durch Kürzungen im Honorarmittelbereich betroffen sind. Die höhere Kürzung der Schottenburg erkläre sich aus der Aufstockung des Festpersonals um 0,25 Stelle. Frau Biermann erklärt die dadurch erreichbare Kompensation der Honorarmittel durch ca. 9 Wochenstunden. Allerdings sei eine Veränderung bisherigen Arbeitsweise damit verbunden. Die Mittel des Vereins Schottenkinder e.V. stehen in Höhe von ca. 16.000 € für die Musikgruppenarbeit ungekürzt zur Verfügung. Herr Karnetzki teilt mit, dass nach seiner Auffassung der Haushaltsplan zwar eine Kürzung von 5.000 € ausweist, die abgegebenen Erklärungen aber nicht nachvollziehbar seien. Die Verwaltung sagt den Ausschussmitgliedern eine entsprechende Aufstellung zu. Die Angelegenheit wird in der nächsten Sitzung besprochen.

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses danken der Sprecherin und dem Sprecher für ihre Darstellungen und ihr Engagement für die Einrichtung.

2.       Frau Maike Scholz, Stammesführerin des Stammes Burgund, berichtet über die Veränderungen für ihre Jugendverbandsarbeit durch die Baumaßnahmen für die Kinder-, Jugend- und Familieneinrichtung Villa Folke Bernadotte in bezug auf die Toilettennutzung. Bedingt durch die energetische Sanierung der Villa Folke Bernadotte musste eine andere Lösung der Toilettennutzung gefunden werden. Die ehrenamtlichen Jugendlichen fühlen sich im Stich gelassen, da es bisher keine Alternative gibt. Frau Scholz teilt mit, dass sie nicht rechtzeitig über die Veränderungen unterrichtet wurden. Das Amt habe sie nicht einbezogen. Da die Einrichtung durch den Mittelhof e.V. betrieben wird, berichtet Frau Alberding, Geschäftsführung des Nachbarschaftsheims Mittelhof e.V., ausführlich über den Stand der Angelegenheit und den Briefwechsel, den es dazu mit dem Jugendamt, der zuständigen Serviceeinheit Immo und dem Stamm Burgund gab. Es ließ sich nicht aufklären, weshalb sich die Stammesführung sich nicht ausreichend informiert fühlt. Für das Bezirksamt besteht Klarheit darüber, dass eine Toilette im Garagengebäude errichtet wird. Da dadurch ein Teil des Lagerraumes verlustig geht, wird dafür durch den Mittelhof e.V. ein kleines Gerätehaus zur Verfügung gestellt. Über diese Bedingungen sind die Mitglieder des Stammes Burgund informiert.

Abstimmungsergebnis: