Auszug - Verschiedenes  

Tiefbauarbeiten Filandastraße/Bergstraße

Die Fraktion der GRÜNEN fragt nach Tiefbauarbeiten in der Filandastraße/Bergstraße. Herr Müller-Ettler teilt mit, dass ihm nur bekannt sei, dass die VLB die LZA überarbeitet und mit neuer Technik versieht.

Hildburghauser Straße und Sachstand Uferanlagen Schlachtensee

Die CDU-Fraktion fragt nach den Sachständen zur Hildburghauser Straße und zur Uferanlage Schlachtensee.

Frau Osteresch teilt mit, dass die Ausschreibung erfolgt sei. Nach Auswertung können die Auftragsvergabe und die Baumaßnahmen am Schlachtensee beginnen.

Herr Stäglin teilt mit, dass ein Schreiben an die Staatssekretärin Krautzberger der Senatverwaltung für Stadtentwicklung erfolgte, in dem ihr mitgeteilt wurde, dass die Argumentation der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Verkehrszählung des Radverkehrs in der Hildburghauser Straße und dem Blanckertzweg nicht dazu geführt hat, dass die BVV ihre Beschlussfassung geändert hat und daher die Vorgabe der Senatsverwaltung nicht umsetzbar ist. Weiterhin wurde der Staatssekretärin mitgeteilt, dass das Bezirksamt beabsichtigt, eine Planung zu beauftragen, die die Beschlussfassung der BVV berücksichtigt. Weitere Reaktionen der Senatsverwaltung bleiben abzuwarten.