Auszug - Ausgleichsflächen schaffen  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1229/III Ausgleichsflächen schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Ronnisch 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion stellt heraus, dass über den Verkauf noch nicht entschieden wurde, daher würde der Antrag zurzeit keinen Sinn machen

Die FDP-Fraktion stellt heraus, dass über den Verkauf noch nicht entschieden wurde, daher würde der Antrag zurzeit keinen Sinn machen.

Die SPD-Fraktion erklärt, sie sei mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion nicht einverstanden. Sie habe jedoch ebenfalls einen Änderungsvorschlag.

Die Fraktion der GRÜNEN wäre mit dem Antrag einverstanden.

Herr Stäglin stellt heraus, dass bei Baumpflanzungen auch andere Kosten wie z.B. für Wachstumspflege oder Einfassungen notwendig seien.

Die SPD-Fraktion erläutert den Antrag und weist darauf hin, dass es um die Rettung von Grünflächen gehe und Freiflächen müssten vermehrt werden.

Herr Stäglin stellt fest, dass der Bezirk keine Grünflächen für den Wohnungsbau verkaufe, sondern dass ggf. überwachsene und begrünte Bauflächen verkauft und mit Wohnbebauung beplant werden. Dies sei ein wesentlicher Unterschied.

Die Fraktion der GRÜNEN macht als Kompromiss den Vorschlag, die Beispiele herauszunehmen.

Der FDP-Fraktion macht erneut deutlich, dass sie einem Antrag auf Halde nicht entgegenkommen könne und schlägt die Zurückstellung vor.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen