Auszug - BzBm  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.1.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 31.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Kapitel 3300

Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister

 

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Höhere Einnahmeerwartung aufgrund zweier fester Vermietungen.

 

Titel 42501 - Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Höhere Ausgaben durch Auslaufen des Anwendungstarifvertrages.

 

51403 - Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Höhere Ausgaben durch Benzinpreissteigerung.

 

51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Höhere Ausgaben durch Energiepreiserhöhungen.

 

54010 - Dienstleistungen

Höhere Ausgaben aufgrund notwendiger Veränderungen bei der Finanzierung des Aufsichtspersonals.

 

54690 - Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen

Korrespondierender Titel 28290; Rückstellung sinnvoll, um im Folgejahr höhere Ausgaben vornehmen zu können.

 

51143 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

Höhere Ausgaben aufgrund notwendiger Ersatzbeschaffungen.

 

Kapitel 3301 - Steuerungsdienst

 

Titel 42201 - Bezüge der  planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Minderausgaben, da zwei Stellen in den Personalservice verlagert  und eine Stelle neu geschaffen wurde.

 

51143 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik

Der Ansatz für 2009 wird bis Jahresende noch durch notwendige Ersatzbeschaffungsmaßnahmen ausgeschöpft.

 

Kapitel 3303 - Rechtsamt

 

Titel 11903 - Schadenersatzleistungen, Vertragsstrafen

Der Ansatz orientiert sich an 2008; insgesamt schlecht planbar.

 

Titel 42501 - Vergütungen der planmäßigen Angestellten

Verlagerung des Datenschutzbeauftragten aus der Abt. WiGesVer in das Rechtsamt.

 

Titel 68102 - Entschädigungen, Ersatzleistungen

Der Ansatz orientiert sich an 2008; insgesamt schlecht planbar.

 

 
 

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