Auszug - Sondermittelantrag 17/2009 Kinderhaus Onkel-Toms-Hütte e.V. - Installation einer Gasheizungsanlage  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 31.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BzStR'in Otto teilt mit, dass seitens des Rechtsamts und des Personalservices davon abgeraten wird, eine Vereinbarung über eine persönliche Haftung für den Heizungseinbau abzuschließen

BzStR'in Otto teilt mit, dass der Vorschlag des Vereins, eine persönliche Haftung einzelner Eltern im Falle der vorzeitigen Kündigung, durch das Amt auf Durchführbarkeit geprüft wurde. Aufgrund einer Vielzahl an möglichen Problemen rät das Amt von einer solchen Vereinbarung ab.

 

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen