Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Der Stadtrat berichtet über die folgenden Themen:

1.         Die IZBB-Maßnahme „Mensapavillon der Johannes-Tews-Schule“ mit Ersatzklassen für die Werner-von-Siemens-Schule wird am 04.12.2008 um 15.00 Uhr eingeweiht. Die Mitglieder des Ausschusses sind hierzu herzlich eingeladen.

2.         Kassenschluss für die Abrechnung der diesjährigen Maßnahmen aus dem Schul- und Schulsportanlagen- sowie des Sportanlagensanierungsprogramms ist der 05.12.2008. Derzeit würden noch sehr viele Projekte fertig gestellt sowie Rechnungen eingereicht und beglichen. Das Gleiche gelte für den bevor stehenden Kassenschluss für die IZBB-Mittel und die allgemeine Hochbauunterhaltung (Titel 519 00).

3.         Für 2009 sind für das Sportanlagensanierungsprogramm Mittel in Höhe von insgesamt 535.000 Euro bereit gestellt worden. Der Stadtrat sagt zu, die Liste der bewilligten Maßnahmen als Anhang für das Protokoll zur Verfügung zu stellen (vgl. Anlage 2).

4.         Die Erstellung der Energiegutachten für die im Investitionspakt bewilligten Projekte Grundschule am Buschgraben und Kita von-der-Trenck-Straße ist begonnen worden. Weiterhin gebe es Zusagen aus dem Umweltentlastungsprogramm II für das Gymnasium Steglitz (1,6 Mio €) und das JAZ (2,8 Mio €).
Auf Bitten der Ausschussvorsitzenden sagt der Stadtrat zu, im kommenden Jahr über die Projekte zu berichten.

5.         Das Amt hat inzwischen den Bericht des Gutachters zur Sporthalle der Dreilinden-Schule erhalten. Es arbeite jetzt an ersten Maßnahmen und stelle die Kosten fest. Es könne noch nicht gesagt werden, wann die Halle wieder benutzbar sei; möglicherweise im Sommer 2009. Auf Bitten der SPD-Fraktion sagt der Stadtrat zu, für das Protokoll eine Kurzdarstellung der statischen Mängel zur Verfügung zu stellen (vgl. Anlage 3). Auf Nachfrage der Ausschussvorsitzenden erklärt der Stadtrat, hinsichtlich der Umgestaltung der Gymnastikhalle müssten die Maßnahmen und vor allem deren Finanzierung (aus der baulichen Unterhaltung, aus der I-Planung oder gff. aus Verstärkungsmitteln) noch mit dem Schulamt erörtert werden. Die statische Untersuchung der Sporthalle hätte zunächst jedoch Vorrang gehabt. Die SPD-Fraktion erklärt, der Umbau der Gymnastikhalle werde in jedem Falle mehr kosten als die von der Schule und den Eltern veranschlagte Summe von 15.000 Euro.

Abstimmungsergebnis: